Weg mit der Demokratie

Während um uns herum das System des Raubtierkapitalismus immer mehr Risse zeigt, der Neoliberalismus wie man an der FDP ablesen kann, sich nur noch selbst zerfleischt, läuft gerade ein interessanter Versuch, das tote System doch noch zu retten. Der Königsweg ist die Abschaffung der Demokratie. Man erinnert sich, dass ja schon seit einiger Zeit dafür plädiert wird, dass die “sogenanntenLeistungsträger”, also die Betrüger, Diebe und Abzocker, mehr Stimmengewicht als die arbeitenden Bürger bekommen sollen. Da dies aber kaum durchsetzbar ist, wird versucht, immer mehr Entscheidungen an nicht nationale Organisationen wie die EU-Kommission, den Internationalen Währungsfond oder die Weltbank abzugeben, in denen die Entscheidungen ganz im Sinne des Großkapitals und gegen die Menschen völlig undemokratisch getroffen werden können.

Wie die Diskussion um die fälschelicherweise als Eurorettung bezeichneten Aktionen zur Bankenrettung und damit zur Rettung des internationalen Großkapitals zeigen, ist dies jedoch schwierig, weil Hürden wie Grundgesetz und aktuelle Rechtssprechung im Moment noch vieles verhindern. Um die Dinge zu beschleunigen, wird jetzt gleichzeitig von mehreren Seiten, die natürlich alle dem Großkapital zuarbeiten und verpflichtet sind, der Versuch unternommen, die Demokratie einfach als nicht mehr zeitgemäß zu bezeichnen und praktisch abzuschaffen.

Einer der Vorreiter dieses bösen Gedankens ist Laszlo Trankovits der als langjähriger FAZ-“Journalist” und jetziger dpa Mitarbeiter, wohl im Auftrag der FAZ ein Buch geschrieben hat, dass den unschönen Titel “Weniger Demokratie wagen” trägt und das Denken über die Demokratie verändern soll, wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft den Begriff “soziale Marktwirtschaft” mit viel Propagandageld in sein Gegenteil umgelogen hat. Wichtig in diesem Propagandastrom ist ein Beitrag des Hessischen Rundfunks in dem in Form eines wohlstrukturierten Interviews Alf Haubitz dem Laszlo Trankovits reichlich Gelegenheit gibt seine krusen Ideen ohne echte Gegenfragen darzustellen. Aber wer in der Lage ist zu hören, der möge sich Trankovits Gerede einmal genau anhören und dem Link folgen. Der Mann entlarvt sich selbst.

Er möchte nicht wie er sagt nur ein paar Stellschrauben ändern, sondern die gesamte Demokratie abbauen. Grund für ihn ist die Politikverdrossenheit der Bürger, die an dieser Verdrossenheit natürlich selbst schuld sind. Er weigert sich zu registrieren, dass die Politiker in Hinterzimmern ausgekungelt werden und nichts mit den Interessen der Bürger am Hut haben, sondern Parteisoldaten sind. Er will auch nicht wahrhaben, dass unser Bundespräsident bei Maschmeyer urlaubt und der Bundetagspräsident Lobbyismus, also Korruption, für einen Grundpfeiler der Demokratie hält. Nein Schuld sind die Bürger.

Die Startbahn West war gut und die Proteste gegen Stuttgart 21 sind böse. Ja er versteigt sich sogar dazu, chinesische Verhältnisse wenigsten dafür zu loben, dass sie schnelle Entscheidungen gegen die Menschen möglich machen. Die Umweltverschmutzung in China hält er wahrscheinlich für eine Folge der vielen toten Fische die in den Gewässern schwimmen und das Internet ist natürlich böse. Laszlo Trankovits ist ein typischer deutscher Journalist. Jemand der die Ränder um die Werbung beschriftet und glücklich ist auch den größten Unfug zu verbreiten, wenn er dafür bezahlt wird. Er alleine wäre wie Sarrazin der den Rassismus hoffähig machen will, eigentlich keinen Artikel wert.

Aber die Sache hat System. Der Chef des Meinungsmacherinstituts Forsa, Manfred Güllner., der den Deutschen ja wöchentlich in seinen Umfrageergebnissen mitteilt, wie Mohn/Bertelsmann möchte, dass die Deutschen denken und wählen sollen, schießt aus dem gleichen Rohr:

Wer glaubt, Politik an Mehrheitsmeinungen (und noch fataler: an vermeintlichen Mehrheitsmeinungen) ausrichten zu müssen, wird dafür vom Wähler in aller Regel nicht belohnt, sondern wegen opportunistischen Verhaltens abgestraft.

..

Nicht nur die FDP, auch die anderen Parteien wären gut beraten, wenn sie auch bei den anstehenden Entscheidungen in der Euro- und Finanzkrise nicht nach Mehrheitsmeinungen schielen würden, sondern nach sorgfältiger Abwägung die Lösungen wählen, die sie für richtig und geboten halten

Er meint natürlich nicht was die Parteien für wichtig halten sondern was seine Hintermänner, wie Mohn/Bertelsmann und das Großkapital wollen. Er sagt damit ganz klar, dass das Großkapital entschieden hat, dass die Bürger meinen und wählen können was auch immer sie wollen, dass die Parteien trotzdem nur den Befehlen des Grioßkapitals gehorchen sollen. Die SPD geht da ja schon mit gutem Beispiel voran. Sie gibt gerne das Geld der arbeitenden Bürger aus und hat sich ja zu Zeiten von Schröder und Müntefering schon gerühmt, gegen die Bürger zu erntscheiden. Die haben eben Übung im Verrat. Die anderen Parteien werden nachziehen, oder von den Systemmedien mit negativer Propaganda überrollt werden.

Wenn die Herren des Systems aber schon ernsthaft und laut darüber nachdenken die Demokratie auch offiziell abzuschaffen, dann geht diesen Herrschaften der Arsch auf Grundeis. Sie haben Angst. Das ist zwar gefährlich, weil sie ja mit ihrer durch Afghanistan an Morde gewohnten Bundeswehr im Inneren genauso morden können wie in Kundus. Der Herr Oberst Klein der ca. 149 Menschen ermorden (offiziell nennt man das wohl nicht Mord) ließ, ist ja wohl schon zur Beförderung in den Generalstab vorgeschlagen und wird sicher auch in Deutschland genau wie in Kundus agieren. Tatsächlich ist mit solchen Vorfällen schon kurzfristig zu rechnen.

Das hat allerdings auch etwas Gutes. Je eher das System seine Menschenfeindlichkeit offen zeigt, desto eher wird es gestürzt. Der unerwartete Erfolg der Piraten – unabhängig davon was die nun damit machen – war ein Menetekel und die Herrschenden haben die Schrift an der Wand gelesen. Jetzt kommt es darauf an, wer schneller ist. Die Machthaber oder das Volk.


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12 comments

  1. hildchen says:

    Nachhaltig wirtschaften mit diktatorischen Mitteln? Ach Laszlo, hast Du’s immer noch nicht geschnallt? Spiel lieber verstecken mit Deinen Freimaurer-Brüdern (Kiwanis, Lions, Rotary, Round Table usw.) und lass uns mit Deiner Phrasendrescherei in Ruhe. Ihr seid keine Elite! Nur ein kindischer, rückständiger und verlogener Haufen, der an Egomanie leidet. Ich geb’ Dir und Deinen Freimaurer-Brüdern einen guten Rat: Lasst euch freiwillig in eine geschlossene Anstalt einweisen. Dort seid ihr besser aufgehoben als in einer offenen und demokratischen Gesellschaft, vor der ihr euch allesamt FÜRCHTET!

    Zum Ausgleich empfehle ich diese Lektüre: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/06989.pdf

  2. Richard Albrecht says:

    @ Herr Hoff, hier nur´n paar Zitate, die Demokratie(frage) betreffend. Als historisch arbeitender Sozialforscher darf ich diese Doppelbemerkung voranstellen: 1. ist was hier+heute+hierzulande ganzdeutsch als „Demokratie“ hochgejubelt wird in der parlamentarisch institutionalisierten Repräsentation nur e i n e Form, und 2. War´s historisch immer so: wenn „die da oben“ politisch nicht mehr können (wie heuer ganzdeutsch) u n d „die da unten“ politisch nicht mehr wollen“ (was derzeit nicht zutrifft), dann bilden sich neue Formen direkter und aktiver basisdemokratischer Teilhabe (es waren 1871, 1917/18, auch embryonal 1944/45 jeweils Räte).

    Ich selbst halt´s mit Brecht: Demokratisch ist es, aus dem kleinen Kreis der Kenner einen großen Kreis der Kenner zu machen (Bertolt Brecht, 1898-1956).

    Hier´s ´n kleines Zitatspektrum aus siebzig Jahren von Weber über Mierendorff und Sciascia zu le Courte -> _http://ricalb.files.wordpress.com/2010/09/ganzdumm-war-gestern1.pdf_

    „In der Demokratie wählt das Volk seinen Führer, dem es vertraut. Dann sagt der Gewählte: ‘Nun haltet den Mund und pariert.’ Volk und Parteien dürfen ihm nicht mehr hineinreden […] Nachher kann das Volk richten — hat der Führer Fehler gemacht — an den Galgen mit ihm!“ (Max Weber, 1864-1920; 1919; zitiert nach: http://www.forced-labour.de/archives/984 [Ed. Thomas Meese]

    “Nur in der Demokratie kann sich die Massenkraft der organisierten Arbeiterschaft wirtschaftlich und politisch frei entfalten und dadurch den Kapitalismus […] überwinden. Die Arbeiterklasse hat daher ein Lebensinteresse […] an [dem] planmäßigen Ausbau des deutschen Staates zu einer sozialen, demokratischen Republik.” (Carlo Mierendorff, 1897-1943; 1922)

    „Dem Volk hat man damals Hörner aufgesetzt und setzt ihm heute Hörner auf. Der Unterschied besteht lediglich darin, daß der Faschismus dem Volk eine einzige Fahne an seine Hörner hängte und daß die Demokratie es jedem erlaubt, sich selbst eine von der Farbe, die ihm gefällt, an seine eigene Hörner zu hängen …“ (Leonardo Sciascia, 1921-1989; „Il giorno della civetta“ [Der Tag Der Eule], 1961)

    „Nicht ob eine bestimmte Form des Parlamentarismus verwirklicht worden ist, entscheidet darüber, ob es Demokratie gibt. Auch nicht die Frage, wie viele und wie geartete Parteien es gibt, ist dafür von ausschlaggebender Bedeutung. Ob es Demokratie in einer Gesellschaft gibt oder nicht, hängt vielmehr letzten Endes lediglich von zwei Voraussetzungen ab. Davon nämlich, ob es ein festgelegtes – vor allem auch terminlich festgelegtes – Verfahren dafür gibt, die Regierung abzuwählen. Und zweitens ist die Frage entscheidend, ob es die garantierte Möglichkeit gibt – auch für den einzelnen Bürger -, Anordnungen und Maßnahmen staatlicher Organe durch unabhängige Gerichte überprüfen und korrigieren zu lassen.“ (Eberhard le Coutre; der überblick, 2.1989)

    Gruß

    Richard Albrecht/270911
    http://gegen-den-strom.org

  3. Norbert says:

    Hallo Jochen,

    ich lese gerade Chroniken der Geschichte im Kinzigtal.
    Auffällig – es hat sich nichts geändert. Demokratie ist ebenfalls ein tolles Instrument zur Verdummung der Massen. Das was die Lehre der Demokratie bedeuten sollte ist nur in kleinem Kreis durchsetzbar und funktioniert. Bei allen politischen Lehren ist der Faktor Mensch und Gier, Eitelkeit nicht berücksichtigt. Egal ob Demokratie oder Marxismus. (Übrigens auch auffällig – wenn eine Richtung “Salonfähig” wird sind die kritischen Mitstreiter nicht mehr an Bord) Es sind immer ein paar Menschlein dabei die Privilegien fordern. Dafür verkaufen sie dann ihren A…. an die wirklich Mächtigen.
    Zurück zur Haslacher Chronik. Egal was für Kriege oder Aufstände geführt wurden. Wenn diese Revolutionen vorbei sind, dann sind vielleicht ein paar andere Köpfe an der Macht (also an den Marionettenschnüren). Selbst die Anführer haben anschliessend vergessen wofür sie ihre Mitstreiter aufgefordert haben zu kämpfen. Gab es da jemals Ausnahmen (Ghandi, Mao)? Keine Ahnung. Spätestens in der 2ten Generation hast Du wieder Ratten an der Macht.
    Wo zum Teufel bleibt Bakunin?
    Gruß aus Baden.

  4. reni says:

    _Für A L L E. Zum weiterverbreiten!!!_

    Das Narrenschiff

    Das Quecksilber fällt, die Zeichen stehen auf Sturm,
    Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm
    Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine.
    Und rollen und Stampfen und schwere See,
    Die Bordkapelle spielt „Humbatäterä”,
    Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine.
    Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert,
    Die Lenzpumpen leck und die Schotten blockiert,
    Die Luken weit offen und alle Alarmglocken läuten.
    Die Seen schlagen mannshoch in den Laderaum
    Und Elmsfeuer züngeln vom Ladebaum,
    Doch keiner an Bord vermag die Zeichen zu deuten!

    Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
    Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
    Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
    Der Funker zu feig’ um SOS zu funken.
    Klabautermann führt das Narrenschiff
    Volle Fahrt voraus und Kurs auf’s Riff.

    Am Horizont wetterleuchten die Zeichen der Zeit:
    Niedertracht und Raffsucht und Eitelkeit.
    Auf der Brücke tummeln sich Tölpel und Einfaltspinsel.
    Im Trüben fischt der scharfgezahnte Hai,
    Bringt seinen Fang ins Trockne, an der Steuer vorbei,
    Auf die Sandbank, bei der wohlbekannten Schatzinsel.
    Die andern Geldwäscher und Zuhälter, die warten schon,
    Bordellkönig, Spielautomatenbaron,
    Im hellen Licht, niemand muß sich im Dunkeln rumdrücken
    In der Bananenrepublik, wo selbst der Präsident
    Die Scham verloren hat und keine Skrupel kennt,
    Sich mit dem Steuerdieb im Gefolge zu schmücken.

    Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
    Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
    Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
    Der Funker zu feig’ um SOS zu funken.
    Klabautermann führt das Narrenschiff
    Volle Fahrt voraus und Kurs auf’s Riff.
    Man hat sich glatt gemacht, man hat sich arrangiert.
    All die hohen Ideale sind havariert,
    Und der große Rebell, der nicht müd’ wurde zu streiten,
    Mutiert zu einem servilen, gift’gen Gnom
    Und singt lammfromm vor dem schlimmen alten Mann in Rom
    Seine Lieder, fürwahr: Es ändern sich die Zeiten!
    Einst junge Wilde sind gefügig, fromm und zahm,
    Gekauft, narkotisiert und flügellahm,
    Tauschen Samtpfötchen für die einst so scharfen Klauen.
    Und eitle Greise präsentier’n sich keck
    Mit immer viel zu jungen Frauen auf dem Oberdeck,
    Die ihre schlaffen Glieder wärmen und ihnen das Essen vorkauen.

    Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
    Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
    Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
    Der Funker zu feig’ um SOS zu funken.
    Klabautermann führt das Narrenschiff
    Volle Fahrt voraus und Kurs auf’s Riff.

    Sie rüsten gegen den Feind, doch der Feind ist längst hier.
    Er hat die Hand an deiner Gurgel, er steht hinter dir.
    Im Schutz der Paragraphen mischt er die gezinkten Karten.
    Jeder kann es sehen, aber alle sehen weg,
    Und der Dunkelmann kommt aus seinem Versteck
    Und dealt unter aller Augen vor dem Kindergarten.
    Der Ausguck ruft vom höchsten Mast: Endzeit in Sicht!
    Doch sie sind wie versteinert und sie hören ihn nicht.
    Sie zieh’n wie Lemminge in willenlosen Horden.
    Es ist, als hätten alle den Verstand verlor’n,
    Sich zum Niedergang und zum Verfall verschwor’n,
    Und ein Irrlicht ist ihr Leuchtfeuer geworden.

    Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
    Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
    Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
    Der Funker zu feig’ um SOS zu funken.
    Klabautermann führt das Narrenschiff
    Volle Fahrt voraus und Kurs auf’s Riff.
    Reinhard Mey

    Glaubt es oder nicht, ES DAUERT NICHT MEHR LANGE….

  5. Oliver says:

    Ich glaube nicht, daß die Bankenrettung aka Eurorettung das Kapital retten soll. Ich vermute, hier werden bloß nicht einhaltbare, uneinlösbare Forderungen aus Zinsversprechungen und inhaltslosen Spekulationsgewinnen bedient. Die so genannte Realwirtschaft kann diese wahrscheinlich nicht länger bedienen.

  6. Claude says:

    Hallo,

    um mal´n bisschen system(at)isch weiter zu denken: in mittleren historischen Zusammenhaengen koennte sich auch der im vergangenen Jahrhundert herausgebildete und meist lobend “Demokratie” genannte Repraesentativparlamentarismus mit seinen alle-paar-Jahre-Stimmabgaben als “Fußnote der Geschichte” erweisen.

    Im uebrigen und post-Brechtisch darf doppelgefragt werden: erstens wo die Staatsgewalt grad wenn sie vom Volk ausgeht denn bittschoen hingeht und zweitens warum bittschoen immer so viele ihre (Wahl) Stimme abgeben anstatt sie zu behalten;-), bei Ihnen solln letzte Woche bei BAH-Wahlen von den Wahlberechtigten = 100 % -> 39,8 % NichtwaehlerInnen gewesen sein, also immer noch -> 60.2 % gewählt haben.

    Achja: Güllner (früher Amtsleiter Statistik Stadt Köln) -> GÜLLNER AUF PETER-HARTZ-VIER-HALBE

  7. landbewohner says:

    ich wünschte, ich könnte deinen optimismus teilen.
    diese herrschaften -sprich gangsterbande – wird auch in einem meer von blut wandeln, um ihre pfründe zu verteidigen. und eh diese bande abdankt oder abhaut, wird sie notfalls ein blutbad sondersgleichen anrichten. ob ihre herrschaft nun demokratur oder diktatur genannt werden sollte -von wem eigentlich?den systemschreiberlingen?- dürfte ihnen scheißegal sein. und sie haben die waffen, die sie bedenkenlos einsetzen werden.

    1. Brigitte ( User Karma: 0 ) says:

      Hier ein Artikel, den ich mal augehoben habe.

      http://www.stern.de/wirtschaft/news/maerkte/eric-hobsbawm-es-wird-blut-fliessen-viel-blut-700669.html

      Sehr nachvollziehbar, wie ich finde.

      Die Eliten werden auch nicht ewig so weitermachen können, denn irgendwann haben sie so viel Angst und das Wissen, das sie überall und jederzeit erschlagen werden können.

      1. Richard Albrecht ( User Karma: 0 ) says:

        zu Frau Brigitte

        Ihr „stern“-Hobsbawm-Verweis ist meiner begründeten Meinung nach nicht nur politisch grundfalsch. Sondern auch, weil rachemotiviert, peinlich. Zitat aus meinem Hobsbawm-Besprechungsess. (-> gedruckt in: FLASCHEN POST. Beiträge zur reflexivhistorischen Sozialforschung. Bad Münstereifel: VerlagsKontor/VerkaaT, 2011: 63-66 [und] Zeitschrift für Weltgeschichte (ZWG), 12 (2011) 1: 173-179 [und] Österreichische Zeitschrift für Soziologie (LZS), 36 (2011) 3: 109-112), der auch in diesem Blog, also hier -> _http://www.duckhome.de/tb/archives/8972-ZWISCHENWELTEN-UND-UEBERGANGSZEITEN.html_ sowie auch hier im Netz -> _http://www.saarbreaker.com/2011/03/zwischenwelten-und-bergangszeiten/#more-3858_ zugänglich und damit nachlesbar ist:

        ” … so zeigt sich auch hier buch-textlich, daß dieser auch vom „stern“ anerkannte wichtige „Gegenwartshistoriker“ – „fraglos einer der zurzeit bedeutendsten Figuren der internationalen Geschichtswissenschaft“ (Hans-Ulrich Wehler) – nicht wie im Hamburger Wochenmagazin am 6. Mai 2009 reklamiert ein apokalyptisch-blutrünstiger Geselle, sondern vielmehr ein nüchtern beschreibender und gediegen analysierender (und wie Hobsbawm selbst betont: linksengagierter) Zeitgenosse ist. Dies veranschaulichen bei aller autobiographischer Narratik zwei seiner Wortmeldungen als Buchtexte: seine Kurzansprache zur Geschichtswissenschaft (Wien 2008) und sein in diesem Sammelband erstveröffentlichtes Interview zur Dritten Krise (London 2009).”

        Mit freundlichem Gruß

        Richard Albrecht/300911
        _http://wissenschaftsakademie.net_

  8. Rudolf Fritz says:

    _Jetzt kommt es darauf an, wer schneller ist. Die Machthaber oder das Volk._

    Hallo Herr Hoff,

    ich weiß das schon!!
    Es sind die Herren (und Damen) des großen Geldes.

    Frau Merkel hat gestern bei Jauch ihre vollkommene
    wirtschaftspolitische Inkompetenz vor dem Volk ausgebreitet.
    Wo bleibt der Aufschrei des “Volkes”?
    Welche Zeitung seziert das?
    Doof bleibt Doof. Was denken Sie, wie teuer ist eine Piratenpartei.
    Ein Mitglied der Grünen war mit eienm gemeinsamen Essen bei Bill Clinton zufrieden um seine Einwände gen den Jugoslawienkrieg zu überwinden.

    Noch 1997 hatte Volmer Fischer wegen
    dessen zunehmender Kriegsbereitschaft kritisiert und zum Wahlboykott aufgerufen. Doch als es 1998
    darauf ankam, verbeugte er sich in Washington auf das Servilste, und Bill Clinton schüttelte dem
    “politischen Gartenzwerg” (Johannes Agnoli) die Hand.
    http://www.scribd.com/doc/37049424/Jutta-Ditfurth-Zahltag-Junker-Joschka-So-grun-war-mein-Traum

    Im Moment kannn man erleben, wie die “LINKE” zerlegt wird.

    Diese Politdarsteller sind so billig.
    Und geistig dürfte die Affinitätat zum großen Geld bei den “Piraten” noch stärker sein als bei den grünen.

  9. Wanderer says:

    Das Volk schläft, ist desinteressiert oder sich uneins. Wer jetzt noch nicht aufgewacht ist, wird es auch nimmer. Und das ist -leider- die Mehrheit.

    “Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde.”

    Zitat N.B.

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