Versagt – Eine kleine Systembetrachtung

Der Kapitalismus hat versagt. Angesichts steigender Arbeitslosenzahlen, steigendem Hunger und kräftig steigender sozialer Verelendung überall in der Welt ist diese Aussage wohl nicht zu bezweifeln. Der Sozialismus hat versagt. Die Entwicklung in der Sowjetunion, der DDR, aber auch in China und Nordkorea hat gezeigt, dass der Sozialismus zwangsläufig in eine Diktatur und den wirtschaftlichen Ruin führt, weil den Menschen wesentliche Antriebskräfte genommen werden. Auch diese Aussage ist wohl nicht zu bezweifeln. Der Kommunismus konnte nicht versagen, weil er eine theoretische Lebensform ist, die bisher in der Praxis nie verwirklicht werden konnte. Für praktische Zwecke hat er damit auch versagt. Gesellschaften, die auf dem direkten Tausch von Waren oder Dienstleistungen beruhen, sind nur von lokaler Bedeutung und haben bei allen Versuchen der Internationalisierung versagt. Aus diesen Erkenntnissen heraus sind überall in der Welt Mischformen entstanden, die sich holpernd von einer Krise zu nächsten bewegen. Vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks bestand ein Kampf der Systeme, der die Extreme abmilderte. Dieser Wettbewerb ist erledigt, dazu kommt die Globalisierung. Alle Mischformen bewegen sich langsam, aber sicher auf einen reinen Manchester-Kapitalismus zu, weil es keine Konkurrenz der Systeme mehr gibt. Alte, längst vergessen geglaubte Klassenunterschiede werden plötzlich wieder sichtbar. Nachdem in Deutschland das Make-Up der sozialen Marktwirtschaft immer weiter abgeschminkt wird, treten die Konturen der Klassen immer deutlicher zu Tage. Auch die Zementierung innerhalb einer Klasse wird in Kürze durch Studiengebühren, nicht nur an Hochschulen, abgeschlossen. Die Situation scheint aussichtslos zu sein. Klassenunterschied und wirtschaftliche Ungerechtigkeit führen über kurz oder lang zum Klassenkampf. Da Systemalternativen zu fehlen scheinen, bleiben Anarchie oder faschistische, auf rassische Absonderung bedachte Ideologien übrig. Da der Kapitalismus nicht mit der Anarchie leben kann, wird er sich wie gehabt, der faschistischen Ideologie anschließen um in einer geordneten Welt agieren zu können. Um an dieser Stelle überhaupt einen gedanklichen Fortschritt erreichen zu können, muss zunächst mit einem alten Märchen aufgeräumt werden, der Geschichte vom organisierten, in Geheimbünden oder offenen Vereinigungen zusammengefassten Einzelkapitalisten als gemeinsam handelnder Einheit. Jeder Kapitalist steht als Person im direkten Wettbewerb zu allen anderen Kapitalisten. Gemeinsamkeiten sind auf wenige Bereiche eingegrenzt. Der Betriebsratsvorsitzende und der Arbeiter von Audi haben Gemeinsamkeiten mit ihren Pendants bei BMW bezüglich Tarifen und Arbeitsbedingungen. Aber sie sind vor allem an der Wirtschaftlichkeit ihres Unternehmens interessiert und würden den Konkurrenten im Zweifelsfall problemlos opfern. Bill Gates und Steven Jobs haben Gemeinsamkeiten bei der Suche nach freien Märkten und dem freien Kapitalverkehr, viel mehr nicht. Bill Gates hat mit dem Handwerksmeister in Deutschland keine Gemeinsamkeiten, obwohl beide Kapitalisten sind. Dass die Entwicklung überall auf der Welt in die gleiche Richtung geht, hat nichts mit Verabredung zu tun, sondern ist eine Systemfolge. Die Rezeptur für Gewinnmaximierung ist in Hongkong, Kuala Lumpur, Novosibirsk, Washington, Berlin und London die gleiche. Kostenminimierung bei möglichst hohen Einnahmen bringt hohe Erträge. Dabei sind alle erfolgreichen Maßnahmen im geistigen Kontext des Kapitalismus auch gut und richtig. Gerechtigkeit ist eine politische Frage, die von den Entscheidern nicht berücksichtigt werden darf, da diese nur zum Zwecke der Gewinnmaximierung agieren. Diese Zielorientierung bringt im Endeffekt auch den größten Nutzen, da sie Güter schneller, besser und billiger für alle produziert. Es wäre also Aufgabe einer externen Regelinstanz, durch Steuern, Abgaben und gezielte Mittelvergabe lenkend einzugreifen, Wirtschafts- und Sozialpolitik zu vereinen. Genau dies kann nationale Politik aber nicht leisten. Bei vollständig gleichen Systemen sind die Bedingungen in Mauretanien völlig anders als in der Schweiz. Der Wochenlohn einer Näherin in China reicht nicht einmal dazu aus, um eine Bewerbung als Näherin in Deutschland zu erstellen und mit der Post zu verschicken. Das kann Politik einfach nicht ausgleichen. Waren fließen dorthin, wo sie die höchsten Erträge bringen. Arbeit geht dahin, wo sie am wenigsten kostet. Produktivitätsverbesserungen bremsen den Abfluss von Arbeit nur kurzfristig. Neue Technologien schaffen Arbeitsplätze nur zu den vorgenannten Bedingungen. Die Geschwindigkeit, mit der Neuentwicklungen auf den Markt kommen, ist im Wesentlichen von den Ergebnissen der Forschung und der Kaufkraft der Konsumenten abhängig, also ebenfalls von der nationalen Politik nicht beeinflussbar. Internationale Absprachen wie das Kyoto-Abkommen können, sofern sich genügend Mitspieler finden, bestimmte Lenkungsfunktionen wahrnehmen, lösen das Grundproblem aber nicht. Es bleiben die alten Produktionsfaktoren Boden, Arbeit und Kapital, vielleicht erweitert durch die Produktionsfaktoren Umweltverbrauch und Bildung als Steuerungsmittel. Der Besitz von Boden ist für Mitteleuropa eher ein archaisches Problem. Die Landwirtschaft arbeitet längst auf gepachteten Flächen, Häuser und Fabriken werden auf Pachtflächen errichtet. Die Herausnahme des Produktionsfaktors Boden, durch Verstaatlichung gegen ein faires Entgelt wäre unproblematisch lösbar. Die Bodenpacht wäre eine langfristige kalkulierbare Einnahme des Staates und für manche Bauwillige die Lösung ihres Finanzierungsproblems. Es geht dabei nicht um Enteignung. Der Häuslebauer soll sein Grundstück weiternutzen können und seine Kinder auch. Nur die Besitzverhältnisse ändern sich. Die Einführung des Umweltverbrauches als Produktionsfaktor nützt allen Menschen und ist im Grunde genommen unstrittig. Da sie zum Einsatz verbesserter Technologien führt, wird sie sich zu einer starken wirtschaftlichen Antriebskraft entwickeln. Natürlich ist auch der Produktionsfaktor Bildung weltweit klar, umstritten sind nur die Wege zu einer Verbesserung. Dies ist eine klassische Aufgabe des Nationalstaates. Den Produktionsfaktor Arbeit kann der Staat nur über die Bildung oder durch stärkere oder schwächere Familienförderung beeinflussen. Innerhalb der EU lassen die relativ freien Zuzugsregeln da auch einigen weiteren Spielraum. Ansonsten bleibt nur die Subvention der Arbeit zu Lasten anderer Faktoren. Subventionen kann aber letztendlich jeder Nationalstaat zahlen, sodass die Wirkung von Subventionen sehr schnell verpufft. Bleibt der Produktionsfaktor Kapital. Er unterscheidet sich von allen anderen Produktionsfaktoren dadurch, dass er keiner Angebotspflicht unterliegt. Boden, Arbeit, Bildung und Umwelt müssen sich permanent anbieten, um Ertrag zu bilden. Das Geld stellt einen Wert an sich dar, völlig losgelöst von seiner Verwendung. Es verbraucht keine Lagerkosten, ist elektronisch gegen geringste Gebühr transportierbar und erwirtschaftet zusätzlich Zinsen. Das ist eine so besondere Situation unter den Produktionsfaktoren, dass es sich lohnt, sich kurz mit der Geschichte des Geldes zu beschäftigen. Es wurde eigentlich als Verrechnungseinheit geschaffen, die es ermöglichte, Kohlköpfe gegen Rinder zu tauschen. Ein Kohlkopf gegen ein sechshundertstel Rind war auf Dauer doch zu schwierig zu berechnen. Deshalb wurden Edelmetalle geprägt, bei denen der Materialwert der Münze den Tauschwert bestimmte. Dieses Geld war werthaltig. Da es auf Dauer aber relativ mühsam war, größere Summen ständig über immer größere Entfernungen zu transportieren, entstanden die Geldbriefe der großen Handelshäuser. Wer bei den Fuggern in Madrid Geld einzahlte, konnte dieses Geld in Augsburg oder Antwerpen abheben. Es waren zwar nicht die gleichen Münzen, aber Münzen des gleichen Wertes. Auch diese Geldbriefe waren also werthaltig. Die Nationalstaaten übernahmen mit der Einführung des Papiergeldes dieses Verfahren, wobei dem Papiergeld ein entsprechender Materialwert an Gold in den Schatzkammern des Nationalstaates entsprach. Es konnte jederzeit ein Tausch Gold, gegen Papier und umgekehrt abgewickelt werden. Auch dieses Papiergeld war werthaltig. Betrügereien gab es zu jeder Zeit, diese ändern aber nichts am Prinzip. Die ständig steigende Geldmenge, machte das Verfahren jedoch ineffektiv, zumal sich Edelmetalle auch nicht als besonders wertstabil abzeichneten. Der Wert des Geldes wurde dann durch eine Kombination von Staatsbeteiligungen, Staatsbesitz und Edelmetallen garantiert, wobei wie bei den alten Edelmetallmünzen der Wert der Währung durch Vergleich mit dem Wert anderer Währungen auf dem freien Markt ermittelt wurde. Ein im Prinzip relativ faires Verfahren, da die Anpassungen nur langsam und mit geringen Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung stattfanden. Die Vernetzung der Welt und das Ansammeln großer Geldmengen bei wenigen Gruppen macht das Verfahren jedoch anfällig gegen Manipulationen. Schwächere Nationalstaaten können durch Spekulationen mit ihrer Währung nachhaltig ruiniert werden. Internationale Organisationen wie der IWF versuchen dem durch Unterstützungsmaßnahmen die Spitze zu nehmen, sind zumeist aber hilflose Reparaturbetriebe, die zudem politische Befindlichkeiten der starken Staaten berücksichtigen müssen. Das größte Problem mit dem Geld ist jedoch der Zins. Obwohl niemand Geld essen kann, wird auf die Ausleihe von Geld ein Zins berechnet. Nicht Gebühren für die mit der Ausleihe verbundene Arbeit, sondern ein fiktiver Ertragsanteil dieses Geldes an den Geschäften, für die es eingesetzt wird. Auf den ersten Blick erscheint das logisch. Wenn jemand mit dem Geld Saatgut für einen Acker kauft, will er doch am Ende des Sommers nicht nur sein Geld zurück, sondern auch einen Teil der Ernte, weil die ohne sein Saatgut nicht zustande gekommen wäre. In diesem Beispiel ergänzen sich Arbeit und Kapital idealtypisch und die Ertragsanteile beider Produktionsfaktoren könnten über den freien Markt fair ermittelt werden. Tatsächlich treffen Kapital und Arbeit in dieser idealen Form praktisch nie aufeinander. In der Regel zahlt der Kapitalgeber sein Geld bei einer Bank ein, die das Geld von vielen Kapitalgebern zusammenführt und dann wieder auf Kreditnehmer verteilt. Dabei handelt die Bank kapitalistisch also gewinnorientiert. Dadurch erhält der Kapitalgeber viel weniger Ertragsanteil als bei einem direkten Geschäft, und der Kreditnehmer zahlt viel mehr. Logischerweise kann die hohen Kreditkosten nur der zahlen, der mit seinem Vorhaben viel Gewinn erwirtschaften wird. Aus Sicherheitsgründen wird die Bank das Geld auch nur an die Kreditnehmer verteilen, die hohe Gewinne mit hoher Sicherheit erwarten lassen. Unser vorheriges Beispiel mit dem Saatgut würde in diesem System wahrscheinlich nicht zum Zuge kommen. Die Wirklichkeit ist bei weitem noch komplexer, da die Gelder unterschiedlicher Banken zusammenfließen und viele Geschäfte von tatsächlicher Warenproduktion vollständig getrennt sind. Die Verbindungen eines Hedgefonds zur Produktion einer Schraube, ist selbst für Fachleute kaum noch nachvollziehbar. Währungsspekulationen tun ein Übriges, um viel Geld, aus der Produktion in ertragreichere Gebiete zu verlagern. Wiederum muss klar sein, dass keiner der Beteiligten aus böser Absicht handelt. Es geht um Gewinnmaximierung auf legalem Weg. Grundlage für diese Gewinne ist der Zins. Wäre das Geld ein Produktivfaktor wie jeder andere, müsste es sich anbieten. Das natürlichste Ergebnis wäre eine reine Ertragsbeteiligung bei einer Risikoverteilung die der Gewinnverteilung entspricht. Dieser Vorgang würde noch beschleunigt, wenn nicht investiertes Kapital mit einer Strafsteuer belegt würde. Was würde eine solche Veränderung bewirken? Wäre das das Ende unseres Wirtschaftssystems? Wohl kaum. Die Regeln der Gewinnmaximierung bleiben ja in Kraft. Der Aktienmarkt würde nach wie vor funktionieren. Ein paar künstliche Geldprodukte und die Spekulation ohne Risiko würden verschwinden. Es gäbe keine Zinserträge mehr. Aber gibt es die überhaupt? Wenn Zinsen nichts anderes als Gewinnabgeltung für den Kapitaleinsatz sind, dann bedeutet das, dass alle Zinsen aus Erträgen erwirtschaftet werden müssen. Zinsen schmälern also die Erträge und damit auch die Ertragsanteile des Kapitals. Gesamtwirtschaftlich gesehen sind diese Zinsen also ein Nullsummenspiel. Wie wirkt sich die Aufhebung von Zinsen auf den einzelnen Kapitalgeber aus? Nehmen wir Bill Gates. Ein großer Teil seines Kapital arbeitet in seinem und anderen Unternehmen, die selbst Zinsen bezahlen. Sein Ertragsanteil wird um die verringerte Zinslast größer. Für das Geld, das er in Zinsanlagen investiert hat, muss er andere Anlagen und Beteiligungsmöglichkeiten finden, die durch den Wegfall der Zinsen zudem attraktiver werden. Nein, Bill Gates hätte kein Problem. Der Handwerksmeister an der Ecke hat sein Geld in seiner Firma stecken und Zinslasten, die ihn zum Haareausraufen zwingen. Dazu findet er keinen Geldgeber für Erweiterungen seines Betriebes. Dem würde der Wegfall der Zinsen sofort nützen. Und dem Sparer, der mit den Früchten seiner Arbeit, seinen Lebensabend teilweise bestreiten will und muss? Dem kann es völlig egal sein, ob sein Geld Zinsen oder Ertragsanteile bringt. Er wird auch in Zukunft andere mit der Anlage seines Geldes betrauen. Selbst die Versicherungskonzerne haben keine Probleme. Die Banken müssen Teile ihres Geschäftes umbauen. Die Nationalstaaten werden eine enorme Belastung los. Die Vorteile wären immens. Das Kapital, immer noch auf der Suche nach größtmöglichem Profit bei größtmöglicher Anlagensicherheit, würde billiger, wahrscheinlich aber nur investitionswilliger. Hohe Renditen bei hohem Risiko, oder niedrigere Renditen bei niedrigem Risiko. Der Handwerksmeister bekäme Geld. Das Schatzsuchunternehmen in der Karibik vielleicht nicht mehr. Die Steuereinnahmen würden zwangsläufig steigen, allerdings müsste sichergestellt werden, dass eine Ertragsbesteuerung nur einmal stattfindet und dass nur der Ertrag besteuert wird. Der Besitz von Kapital muss genauso steuerfrei sein wie der Besitz von Arbeit. Bei Festlegung eines realistischen Grundbedarfs als Freigrenze, können dann gleiche Sätze für alle greifen. Eine Progression ist unnötig. Erbschaft ist übrigens kein Zuwachs durch Eigenleistung, sondern ein Sonderfall, der sicherlich maßvoll besteuert werden muss. Ansonsten bleiben die Verbrauchsteuern, die sinnvollerweise über die Mehrwertsteuer als einzige Steuerart abfließen sollten. Einige Regeln müssten zusätzlich geändert werden. Die Unternehmen sind nicht die Steuer- und Abgabeneintreiber des Staates. Wenn es aus praktischen Erwägungen sinnvoll ist, dies durch die Unternehmen machen zu lassen, muss der Staat für die Mehrarbeit zahlen. Dafür kürzen fiktive und reale Zinsen, Abschreibungen auf Anlagevermögen und sonstige Subventionen auch nicht mehr den Unternehmensertrag. Die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung müssen wegfallen, da sie als gesamtgesellschaftliche Aufwendungen zu begreifen und aus Steuermitteln zu bezahlen sind. Arbeitsintensive Betriebe dürfen nicht höher belastet werden als Arbeitsarme. Nein, das sind keine völlig neue Ideen. Sie sind sogar ziemlich alt. Sie stammen von Silvio Gesell (1862 – 1930). Seine wichtigsten Werke sind “Die Verwirklichung des Rechtes auf den vollen Arbeitsertrag”, veröffentlicht 1906 in Les Hauts Geneveys in der Schweiz, und “Die neue Lehre vom Zins”, veröffentlicht 1911 in Berlin. John Maynard Keynes lobt in seiner “Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“, erschienen 1936, ausdrücklich die Aufrichtigkeit und den Grundgedanken Gesells, bezweifelt aber die Durchführbarkeit. Das mag für das Jahr 1936 auch gültig gewesen sein, stellt jedoch heute ein technisch einfaches Unterfangen dar, da praktisch alles Geld auf elektronischen Konten verwaltet wird. Der physikalische Sparstrumpf hinter der Bettwäsche kann von allen Betrachtungen ausgeschlossen werden, weil er am Zinsgeschehen noch nie teilgenommen hat. Weshalb Silvio Gesell heute wieder aktuell sein könnte? Wenn die bekannten Systeme versagt haben, ist es vielleicht sinnvoll, nach einem neuen System zu suchen. Der gedankliche Ansatz von Gesell verbindet die positiven Erfahrungen aus dem Kapitalismus mit dem marxistischen Anspruch auf gerechte Entlohnung. Auch wenn das Konzept sicherlich nicht im Verhältnis eins zu eins auf unsere heutige Zeit übertragbar ist, lohnt es sich die Ansätze zu verwerten. Die Waffen des Geistes für eine gerechtere Welt einzusetzen ist sinnvoller, als den Anspruch auf Gerechtigkeit mit Waffengewalt zu unterdrücken. Wenn wir im alten Trott weitermachen, wird das Rad sich zwar weiterdrehen, aber immer nur an den bekannten Punkten ankommen. Noch ist nicht Vormärz, aber derartige Denkprozesse brauchen Zeit.