Abschiebungen ein Thema ohne Ende

Abschiebung von Gefährdern, Abschiebung von Straftätern, Abschiebung von Ausreisepflichtigen und Zurückweisung an den Grenzen. Alles wird schön wild mit einander vermengt und jeden Tag von den Systemmedien unters Volk geworfen um die öffentliche Meinung abzulenken, damit die Menschen sich nicht mit unserer maßlos unfähigen Regierung und den Verbrechern vom Großkapital beschäftigt. 

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Sicherheit ist eine Fiktion

Immer wenn jemand was für meine Sicherheit tun will, werde ich hellhörig. Denn schon im ersten Nebensatz wird klar, dass ich für dieses mehr an Sicherheit bezahlen soll. Mal nur mit Geld, mal mit meiner Freiheit und mal indem ich anderen etwas wegnehme. Dabei habe ich keine Probleme mit meiner Sicherheit, ich bin nämlich selbstsicher. 

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Zyklon B – Deutsche Wertarbeit auch in Syrien im Einsatz

Ach ja, es ist eine Freude in Deutschland zu leben. Da wird der alte Satz, dass sich Geschichte angeblich nicht wiederholt, praktisch täglich wiederlegt. Aber dank der Systemmedien ist es für den normalen Bürger fast unmöglich zu erfahren was tatsächlich passiert und selbst im Internet muss man schon gekonnt suchen um wirklich hinter die Zusammenhänge zu kommen. Denn genau das möchten die Handlanger des Großkapitals verhindern und haben dafür jede Menge Richter im Einsatz, die die Wahrheit unterbinden. 

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USA/Türkei: Arschkriechen auf Kosten Anderer

3 Worte: richtig, falsch, naja. Man kann die Kehrtwende Amerikas im Falle Syriens gut heissen oder nicht – aber man sollte auch langfristig planen.

Joe Biden traf sich mit Recep Tayyip Erdogan und sicherte ihm Luftunterstützung bei der am Donnerstag geplanten Offensive in Nordsyrien zu. Welch Sinneswandel. Kurdische Verbündete wurden von Amerika aufgefordert sich auf das Ostufer des Euphrats zurück zu ziehen. Man ist offensichtlich nicht mehr auf ihre Hilfe angewiesen.

Hatte man sie zuvor noch jahrelang unterstützt, mit Waffen ausgerüstet und strategische Orte von ihnen zurück erkämpfen lassen, so stösst man jene Willigen jetzt vor den Kopf. Und alle sind damit scheinbar einverstanden. Die ISIS, aber auch alle anderen terroristischen Splittergruppen, lachen sich ins Fäustchen.

Scheinbar sind sie die Einzigen denen just in diesem Moment der Gedanke kommt, die gekränkten Kurden könnten ja vielleicht später auf Rache sinnen und dafür gibt es nichts wertvolleres als jene Gekränkten die in der Türkei selbst leben..oder zumindest versuchen dort zu überleben. Aber wer weiss.., vielleicht sehen wir ja auch vorher noch eine ethnische Säuberung. Pietätlos wer über Wetten nachdenkt.

Halten wir fest: Die westliche Welt hat die Kurden mit Waffen beliefert und nun "unehrenhaft" des Schlachtfeldes verwiesen.

Die USA hatten zuletzt massive Kritik am Vorgehen Recep Tayyip Erdogans geäussert – ob nun wegen der Art und Weise wie er mit den Kurden umgeht oder auch wie er den misslungenen Putsch behandelte. Der Rest des Westens – stramm in der Meinung – hat sich den USA angeschlossen. Und nun versteht die Bevölkerung nur noch mehr Bahnhof.

Russland, Amerika und die Türkei in trauter Gemeinsamkeit, einig über das Vorgehen in Syrien… Mein Automatismus lässt die Frage nach dem Deal unbeantwortet. 

Man muss das weder gut noch schlecht finden. Man kann auch "naja" sagen. Naja… Deutsche Politiker werden so oder so ihr Fähnlein nicht vom Westen wegdrehn und weiter stramm an der Seite Amerikas stehen. Schliesslich meint man ja immer noch sie seien unsere Retter.

Man sollte unseren Politikern mal die Weltkarte unter die Nase halten und um ein Worst-Case Szenario bitten. Die Montagsmaler-Kinder würden das vermutlich besser hinbekommen.

 

Update – Dazu passt:
Eilmeldung von Freitag 26.08.2016 ca. 08:17

Hurriyet: Bei einer detonierten Autobombe in der Stadt Cizre sind bislang 8 Menschen ums Leben gekommen, 45 Menschen seien verletzt.

Cizre

Update:

Cizra liegt im Südosten der Türkei, an der Grenze zu Syrien. Die Türkei vermutet hinter dem Anschlag die kurdische PKK.

Update:

Wenn ich die Übersetzung richtig verstanden habe, wurde den Medien ein vorrübergehendes Publikationsverbot erteilt. Die Anzahl der Verletzten ist auf 70 gestiegen; 4 Schwerverletzte; 8 Tote.
Während dieses Updates ist die Zahl der Verstorbenen Menschen auf 11 gestiegen. Laut Hurriyet handelt es sich bei den Toten um Polizeikräfte.

Die Ukraine scheint einen Angriff auf die Krim zu planen

Als ich gestern mit der unserer Zeitmaschine gespielt habe fiel mir sofort die Geschichte über den georgischem Ex-Staatspräsidenten Michail Saakaschwili ins Auge. Den hatte sein Volk, dass er in zwei völlig  unnötigen Krieg geführt hatte, aus dem Lande verjagt. Dafür wurde er von den USA zum Gouverneur von Odessa in der Ukraine gemacht um dort wieder einen Krieg mit Russland  anzuzetteln.

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Und nun wärmen sie auch noch den alten Freikorps gedanken wieder auf

Immer wenn man glaubt, dass die Demokratie in Deutschland ihren Tiefpunkt erreicht habe, muss man wenige Tage später feststellen, dass es noch viel tiefer geht. In Anbetracht der aktuellen Anschläge aber natürlich auch schon länger vorbereitet, geht es darum die feuchten Träume der Faschisten wahr werden zu lassen. Dass die Bundeswehr auf Bürger schießen soll, war ja schon klar, als jener diebische Freiherr sie zur Freiwilligenarmee umbaute.
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Obama – Derzeit keine Hinweise auf Anschlagsplanungen in USA

Nun ja. Das wundert mich nicht. Nachdem der warme Abriss des World Trade Centers nur noch von den ganz Blöden als Folge eines terroristischen Anschlags von Bin Laden wahrgenommen wird und viele sich sicher sind, dass diese Aktion vom CIA gesteuert wurde und nur ein paar muslimische Nappel als Scheintäter vorgezeigt wurden, ist es schwer, so etwas in den USA zu wiederholen.
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Flüchtlinge als Waffe

+++ ACHTUNG VERSCHWÖRUNGSTHEORIE +++ +++ ACHTUNG VERSCHWÖRUNGSTHEORIE +++

Ich schreibe höchst ungern Artikel für die ich keine Belege aus diversen anderen Quellen habe. Für diese habe ich nur die Aussage eines guten Freundes der sich schon jahrzehntelang mit Flüchtingen, die wir gerne so abwertend Asylanten nennen, beschäftigt. Bei unserem Gespräch war kein Alkohol und keine anderen Drogen im Spiel. Wir mussten uns auch nicht wichtig machen, da wir alleine waren und unsere Fehler seit Jahrzehnten gegenseitig zur Genüge kennen. Mein Freund kam mit der steilen These der sogenannte Flüchtlingssansturm sei gemacht und berichtete aus Gesprächen die er mit Flüchtlingen, Schleusern und Politikern aus den Heimatländern der Flüchtlinge geführt hatte. Ich fasse die Story nur zusammen.

+++ ACHTUNG VERSCHWÖRUNGSTHEORIE +++ +++ ACHTUNG VERSCHWÖRUNGSTHEORIE +++
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Wahlen in der Ost-Ukraine – Putin ist schuld

Als in der Westukraine der Faschist Arseni Jazenjuk “gewählt” der als Hardliner die Ukraine zu einer neuen USA machen will und sowohl Europa als vor allem auch Russland feindlich gegenüber steht, wenn er von denen nicht gerade ein paar Milliardengeschenke bekommt, haben die Systemmedien gejubelt. Endlich ist ihr Putschistenregime legitimiert. Nun haben eine Woche später die Menschen in der Ostukraine gewählt. Aber dafür gibt es von Europa und den USA nur Ablehnung. Lediglich Putin will die Ergebnisse anerkennen.
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Ukrainie – den Faschismus in seinem Lauf erleben

Am 20. Februar ist der deutsche Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem ukrainischen Faschistenführer Oleh Tiahnybok in den Räumen der deutschen Botschaft in Kiew zusammengetroffen. Unmittelbar flankiert von Tiahnybok stellte Steinmeier sich anschließend für die internationale Öffentlichkeit zu einem offiziellen Presse-Shooting. Das ist eine völlig neue Qualität in der deutschen Politik. Selbstverständlich haben CDU Regierungen schon immer mit ihren faschistischen Freunden in anderen Ländern zusammengearbeitet, aber die SPD hat so etwas bisher noch nie getan. Steinmeiers Aktion war erfolgreich. Schon heute ist der Generalstaatsanwalt der Ukraine ein Faschist der Swoboda Partei und der “Rechte Sektor” eine nach eigenen Angaben eine 5.000 Mann starke Schlägerbande ähnlich der SA terrorisiert das ganze Land.
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Nicht nur auf die Ukraine schauen auch in Venezuela versucht die USA einen Umsturz

Das us-amerikanische Terrorregime unter Obama versucht auf der ganzen Welt die Rohstoffe unter seine Kontrolle zu bringen. Dazu ist ihnen jeder Terrorakt und jeder Mord recht. Afghanistan sollte schnell erobert werden um von dort und vom Irak aus den Iran überfallen zu können. Immer wieder fanden sich Marionetten der USA die Ersatzkriege führten. Über Georgien sollte das rund um das kaspische Meer gestohlene Öl und Gas dann nach Israel und zumindest teilweise auch nach Europa transportiert werden.
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Stinkbombe für Wowereit

Ach wie schrecklich. Auf den beliebten Berliner Partygänger und Nebenberufsbürgermeister wurde ein terroristischer Anschlag mit Buttersäure verübt, der aber laut n-tv durch den Postdienst im roten Rathaus verhindert wurde. Das Rathaus hat eine rote Fassade sonst ist da nichts rotes oder gar soziales, es ist nur eine Weitergabestelle für die Befehle des Großkapitals. Allerdings verstehe ich das Ganze nicht. Glaubt da irgendjemand wirklich, dass man einen Berliner Politiker mit Gestank zur Vernunft bringen könnte? Das ist doch illusorisch. Unglaublicher Gestank ist doch das Markenzeichen der Berliner Politik. Schade um Porto, Verpackung und Inhalt.

Politiker nehmen alles mögliche an – aber niemals Vernunft.

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Am Ende der Demokratie

Natürlich ist dieser Titel eine Frechheit. Deutschland ist ein demokratisches Land in dem die Regierung auf allen Ebenen durch Wahlen ermittelt wird. Ergo kann in Deutschland die Demokratie nie enden. Hier scheint die Sonn’ ohn’ Unterlass! Es ist das Land wo Aufschwung, Milch und Honig fließen. Da wo Mutti Merkel mit gütiger Hand führt und selbst Guido Westerwelle mitregieren darf.
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Angst essen Seele auf

Ich war letzte Woche noch bei meiner Friseurmeisterin und habe es gewagt mir die Haare schneiden zu lassen. Das war sehr mutig von mir, denn besagte Dame ist Muslimin. Aber dann war es doch wie immer. Sie sprang nicht mit dem Ruf “Allahu akbar” und hoch erhobener Schere auf mich zu und zündete auch keinen Sprengsatz. Sie lächelte mich wie immer an und machte bei der alten Dame, deren Haare sie gerade schnitt so fürsorglich und liebevoll wie immer weiter.
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Januar, Februar, März, April..

.. die Regierung macht doch eh, was SIE will.

Medien berichten über das angebliche Anschlagsziel eines Terroristen Attentats. Der Reichstag sei in Gefahr, so vernimmt man. Meiner Einer meint, denkt und spricht: “Na und? Nen falschen triffts meist nicht!” Oder doch? Werden vielleicht liebsame Polit’ker am Vorabend gewarnt “Fahrt morgen früh nicht zur Sitzung..” ?

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Woher kam der Irakkrieg?

Endlich haben sie die Quelle gefunden. Gemeint ist hier nicht die Quelle der Weisheit. Es geht um die Quelle des Krieges. Genauer gesagt um die, aus der seinerzeit jene “brisanten” Informationen sprudelten, die als Begründung für den Beginn des Irakkrieges im Jahre 2003 herhalten mussten.
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Westerwelle gibt Karsai die Ehre

“Westerwelle gibt Karsai die Ehre”, so titelte gestern die Zeit. Nun ist ein Besuch von Guido Westerwelle für viele Menschen wohl eher ein Affront, als eine Ehre, aber in Sachen Karsai setzt Westerwelle genau die falschen Zeichen. Aber das ist ja typisch für Guido Westerwelle.

Karsai hat die Wahlen gefälscht oder fälschen lassen. Das es nicht zu einer Stichwahl gekommen ist, dürfte us-amerikanischen Interventionen zu verdanken sein, die schon lange geplant haben mehr auf die Zusammenarbeit mit den Warlords zu setzen. Abdullah Abdullah wie auch Raschid Dostum könnten dann wieder ihre lokalen Fürstentümer errichten.
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Der Krieg in Afghanistan frisst die Demokratie in Deutschland

Bundeswehroberst Georg Klein hat in Afghanistan offensichtlich Mist gebaut, als er den Angriff auf zwei gekaperte Tankzüge befahl und 142 Menschen, im wesentlichen Zivilisten, töten ließ. Dass haben bisher so ziemlich alle bis auf den neuen Verteidigungsminister Guttenberg kapiert. Die Folge ist, das es nach deutschen Gesetzen eine Ermittlung durch die zuständige Staatsanwaltschaft gibt, die auch Anklage erheben kann.

Bisher war das unproblematisch, da sich deutsche Soldaten im wesentlichen an ihrem Standort / Kaserne in Deutschland aufhielten und damit automatisch die dortige Staatsanwaltschaft zuständig war. Bisher wurde bei vermutlichen Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz einfach nach dem gleichen Prinzip verfahren und die am heimatlichen Standort zuständige Staatsanwaltschaft war zuständig.
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In dubio contra Iran

Der Grundsatz In dubio pro reo (lateinisch für: „Im Zweifel für den Angeklagten“), kurz Zweifelssatz, ist ein schlagwortartiger Ausdruck dafür, dass im Strafprozess ein Angeklagter nicht verurteilt werden darf, wenn dem Gericht Zweifel an seiner Schuld verbleiben. Dieser Grundsatz hat bei uns sogar offiziellen Verfassungsrang.

Aber er gilt natürlich nicht für jeden. Ganz sicher gilt er nicht für den Iran, dessen Staatschef Mahmud Ahmadinedschad, ja ganz nebenbei bemerkt auch wirklich kein besonderer Charmebolzen ist und neben der theokratischen Führung auch noch die Interessen des Volkes nach mehr Freiheit bedienen muss. In diesem politischen Eiertanz stolpert er zugegebenermaßen viel zu häufig über seine eigene Wortwahl. Aber das macht ihn und den Iran nicht schuldig, wie auch der Chef der UN-Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA), Mohamed ElBaradei jetzt gegenüber dem “Bulletin of the Atomic Scientists”, was er aber bereits seit Jahren beharrlich wiederholt, ausführte:
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Massengeiselnahme: Bundestagsabgeordnete im Bundestag mit Mistgabeln festhalten?

Volker Bouffier (CDU) hat nun auch vor Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl gewarnt. Zudem wies er auf die Gefahr von Massengeiselnahmen hin.

Süddeutsche:

Es gebe Hinweise, dass “islamistische Terroristen” den Wahlkampf spektakulär nutzen wollten, um mit Anschlägen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erzwingen, sagte Bouffier der Bild-Zeitung. Als Sprecher der Unions-Innenminister erklärte Bouffier, die Sicherheitsbehörden müssten jedes Szenario in Betracht ziehen und sich entsprechend vorbereiten

Wen würden Sie als Geisel bevorzugen, wenn Sie einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erpressen wollen würden? Vermutlich wäre die Antwort genau jene, die man als Szenario seitens der Sicherheitsbehörden gar nicht erst in Betracht ziehen würde.
Ein Terrorakt der ganz besonderen Güte. Was würde ich Terroristen lieben!

Chinas Regionen – Innere Zerrissenheit und äußerer Druck

China ist kein Monolith. Auch wenn über 90 Prozent der Bevölkerung zu den Han-Chinesen zählen, muss klar sein, das auch die Han selbst aus unterschiedlichen Entwicklungslinien mit zum Teil eigenen Sprachen stammen und die Han selbst, da sehr genau unterscheiden. Die anderen 55 Völker die in China leben, erscheinen angesichts der Übermacht der Han-Chinesen bedeutungslos.

Zumindest die Uiguren in der Provinz Xinjiang und die Tibeter sind es auf ihrem Territorium aber nicht. Beide verfügen nämlich zumindest theoretisch noch über ein eigenes Gebiet, auf dem sie Unabhängigkeit von China fordern könnten. Die chinesische Regierung versucht das zu unterlaufen, indem sie mit gutbezahlten Jobs immer mehr Han-Chinesen in diesen Gebieten ansiedelt um zum Schluss auch dort die Bevölkerungsmehrheit zu stellen.
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Iranischer Wächterrat bestätigt Wahlmanipulationen

Wie (dts) meldet, hat der Sprecher des Wächterrats Abbas-Ali Kadkhodaei auf dem staatlichen Fernsehsender IRIB Kanal 2, bestätigt, dass in rund 50 Städten rund drei Millionen Stimmen mehr zusammen kamen als es Wahlberechtigte gab. Gleichzeitig dementierte er Meldungen nach denen es sich um 170 Städte handelt.

Zwar würden diese Stimmen am Wahlergebnis nichts ändern, gleichwohl machen diese Manipulationen die ganze Wahl ungültig. Nach diesem Eingeständnis wird nichts anderes übrig bleiben, als Neuwahlen anzusetzen und bis dahin bleibt die Lage im Iran explosiv.
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Deutschland, einig Märchenland

“Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?
Niemand.
Und wenn er kommt?
Dann laaaauuuufeeen wir!”

Wenn ich von einem schwarzen Mann rede, meine ich gewöhnlich damit einen Bösewicht der eben böses im Sinn hat. Am ehesten stelle ich ihn mir mit einem schwarzen, langen, Lodenmantel vor. Jemand, der mir erzählt, das es ganz viel böse Menschen gibt, der mir erzählt, das Muslime Gewalttäter sind und den Hang zum Terrorismus haben. Jemand, der mir erzählt, das Computerspiele Jugendliche dazu anheizt ihre Schulkameraden abzuknallen, aber auch jemand der mir erzählt, das er mich vor alle dem schützen müsste. Mir deshalb vorgefilterte Webseiten zur Verfügung stellen müsse, über ausländischen Besuch in meiner Wohnung unterrichtet werden muss und all’ die andren Dinge. Ein schwarzer Mann, der mir einen uniformierten Soldat zur Seite stellt, weil ums Eck der nächste Amokläufer auf mich wartet. Ein solcher schwarzer Mann, der mir Lektüre empfiehlt um mich darauf vorzubereiten was er denn noch so alles zu meinem Schutze in Ghetto – sorry – Petto hat. Ja, da brauch es mich wirklich nicht fürchten vor den ganzen Morden – das stimmt wohl. Mich umschleicht dann eine ganz andere Furcht… Ja, der schwarze Mann lehrt uns das fürchten – das fürchten vor ihm.

Ach wie ist die Welt doch schlecht, böse und gemein.
Einmal nur, ach, einmal nur – möcht’ ich so gern beim Schäuble sein.
Mit dem Rücken an der Wand,
der Paintball-Waffe in der Hand.
Heissa, was für ein Spass!

Hintergrund:
Die nächste Eskalationsstufe
Bundeswehr im Innern wegen Internet-Gefahr

Kirchentag verbietet Antifa Materialien

Holger Halfmann 26. Mai 2009 auf azoren2007

Kirchentag lässt friedenspolitische und antifaschistische Materialien beschlagnahmen.
Besucher stimmen schweigend zu. Polizei misshandelt.

Im Vorfeld des Kirchentags wurde versucht Obdachlose aus der Stadt zu entfernen. (1) Dies wurde erst unterlassen, nachdem die Kirche selber intervenierte. Gemäß (2) bestreitet der Innensenator, das es solche Bestrebungen gab. Gegenüber Indymedia bestätigten Obdachlose allerdings das Einzelnen sogar schon Decken und Schlafsäcke weggenommen wurden.

Holger kommt aus der Friedensbewegung und hat sich 1987 entschieden Friedensarbeit hauptamtlich zu machen und diese mit dem Vertrieb von Buttons, Aufklebern, Postkarten, Spuckies, T-Shirts und Fahnen sowie Aufnähern zu den Themen Frieden, Gerechtigkeit und Antifaschismus zu finanzieren. Das macht er auf Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen. Die wichtigste ist alle 2 Jahre der evangelische Kirchentag.

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Aufgelesen 158

● Belfaster Korrespondentin bekommt Besuch vom Terrorschutz
● Simulationsgame: Politik
● Geschichtsbewältigung Marke Deutschland
● Verschwiegene Geschichte
● Politische Justiz in der BRD I
● Politische Justiz in der BRD II

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