Diktaturkompatible Polizisten im Herzen der Bestie

Jutta Ditfurth hat mir Ihren folgenden Redebeitrag mit der Bitte um Weiterleitung zugesandt:

Frankfurt/Main, 8.6.2013

Jutta Ditfurth (Ökologische Linke / ÖkoLinX-ARL im Römer)

Rede auf der heutigen Solidaritätsdemonstration für Blockupy
in Frankfurt/Main

„Hej! Ich war letzten Samstag hier an dieser Stelle mit rund tausend Menschen im Frankfurter Polizeikessel. CDU-Minister Rhein und die Frankfurter Polizeiführung hatten Blockupy eine Falle gebaut, die Demo gestoppt und bis an die Zähne bewaffnete Polizeistaffeln gegen uns losgejagt.
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CSU will Hessen aus Deutschland ausschließen

Nachdem der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Innenminister Boris Rhein (beide CDU) durch ihre Anweisungen für einen überaus brutalen Polizeieinsatz mit über 200 Verletzten bei einer friedlichen Demonstration gegen die europäische Finanzpolitik, die stets nur den Armen nimmt um den Reichen zu geben, sogar dafür gesorgt hatten das über 900 Demonstranten über Stunden lang eingekesselt waren und selbst die Rechte von Abgeordneten bewusst missachtet wurden, hat Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU im Bundestag, reagiert und den sofortigen Ausschluss Hessens aus Deutschland gefordert. Äh nein, wohl doch nicht. Da muss ich etwas missverstanden haben.
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MERKEL ENTSCHULDIGT SICH – Brutale Polizeigewalt in Frankfurt rund um die EZB

Von unserem Gastautoren U. Gellermann ursprünglich auf Rationalgalerie veröffentlicht:

Angela Merkel: „Ich entschuldige mich für den überharten Polizei-Einsatz gegen die Blockupy-Proteste in Frankfurt.“ Angela Merkel? Keineswegs. Es war der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan, der sich für den Einsatz der Polizei gegen Protestierende rund um den Taksim-Platz in Istanbul entschuldigt hat. Die Polizeibrutalität in Frankfurt ist weder der Bundesregierung, noch der hessischen Landesregierung oder dem Frankfurter Polizeipräsidenten auch nur eine Silbe wert. Während der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), für die Polizeibrutalität in der Türkei Worte des Protestes findet: Die Härte der Polizei sei „völlig unangemessen“, und während die Führungsfigur der GRÜNEN, Claudia Roth, ihren Protest anmeldet: „Die Gewaltexzesse der Istanbuler Polizei gegen die Demonstranten müssen sofort beendet werden“, schweigen die Offiziellen in Berlin und Brüssel zu den Exzessen in Frankfurt.
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Gedanken über die Gewalt

Da dieses Thema gerade für mich persönlich eine Rolle spielt!

(Ich habe ein Verfahren am Hals aufgrund eines Blogeintrages, den ich im Frühjahr gepostet habe. Ich habe ein Niedriglohnangebot eines Arbeitgebers öffentlich angeprangert und am Ende behauptet, dass Gewalt wohl die Sprache ist, die diese Arschgeigen noch verstehen würden)

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Aufgelesen und kommentiert 2010-05-17

NRW-Umfragen: Mehrheit der Bürger für Rot-Rot-Grün
Kampagne gegen Rot-Rot-Grün in NRW (Teil 3)
Interview mit Sahra Wagenknecht
Halbe Million Menschen betroffen: Ein Leben ohne Bankkonto
Naturschutzbund NRW schlägt vor, den landeseigenen Wald zu privatisieren
Kommerzialisierung der Medizin: Das Krankenhaus verkommt zum Marktplatz
Internet-Expertenkommission der Regierung: Der Bürger bleibt außen vor
Griechenland: Gewaltsame Proteste und Randale
Nordrhein-Westfalen: Polizisten möglicherweise bald mit Tasern
Studiengebühren plötzlich sozialgerecht? Nein!
Die wahre Katastrophe
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Es heisst Mutter Natur. Nicht Mutti.

Mutter Natur lässt es ganz schön krachen. Überschwemmung, Erdrutsch, Erbeben, Unwetter und nun ein Vulkanausbruch. Nett ist anders. Aber wiegesagt, die Natur ist eben keine Mutti. Mutter Natur ist alles andere als harmlos.

Wir sind ja alle auf Vater Staat eingeschworen. Und die anderen väterlichen Einrichtungen, wie Religion, Bank und Börse, Militär. Fußball. Porno und Prostitution. Schnelle Autos. Beeindruckend, wieviel Macht das Patriarchat quer über den Erdball entfaltet. Das Gefahrenpotential ist heute so groß, dass sie tatsächlich den Weltuntergang herbeiführen könnten, die Idioten aus der Abteilung Vater-Herrschaft.

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Aufgelesen und kommentiert 2010-03-09

Hannelore Kraft (SPD) hat ihre umstrittene Hartz4-Forderung entschärft
Krafts Hartz-IV-Modell ist schon einmal gescheitert
Der DGB-NRW wählt ihren Metzger selbst
„Bündnis gegen Rechts“ plant Protest gegen Sarrazin-Besuch in Hessen
Hessens Innenminister Bouffier (CDU) ernennt Parteifreund zum Chef der Bereitschaftspolizei
Industrieumsatz minus 18,2 Prozent zu Januar 2008, mehr Insolvenzen
Kindesmißbrauch – und die Kirche ist nicht wirklich bereit, Konsequenzen zu ziehen
Berlin: Gewalttaten an Schulen nicht mehr meldepflichtig
Wie das deutsche Schulsystem auch die Lebenswege trennt
Vorstände der maroden HSH-Nordbank kassieren 1,6 Millionen Euro im Jahr durch verdeckte Prämien
Bekämpfung der Schere zwischen Arm und Reich kommt gut voran
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Fußball ist nicht unser Leben

Hooligans nur als Problem des Fußballs zu betrachten ist sicherlich falsch. Sie sind das Produkt einer Gesellschaft die immer mehr zerfällt und in der viele Menschen überhaupt gar keine Chance mehr haben. Allerdings ist Fußball der Kristallisationspunkt um den sich Hooligans sammeln. Nimmt man den Hooligans diesen Kristallisationspunkt, fällt ein Großteil an Randale aus.

Sicherlich wäre es falsch den Fußball an sich verbieten zu wollen und wenn man in Deutschland eine Revolution auslösen wollte, wäre das wohl der sicherste Weg. Andererseits ist Fußball zum Teil ein knallhartes Geschäft. Ein Geschäft für das der Steuerzahler kostenlos die Sicherheitsinfrastruktur liefern soll.
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An die Witwenmacher

Pressemitteilung Paul Schäfer 16.07.2009, Fraktion DIE LINKE

„Dass im Monat mit der bisher höchsten ausländischen Truppenpräsenz auch die bisher höchste Zahl an Gefallenen zu verzeichnen ist, belegt, dass immer neue Truppenaufstockungen das Gewaltproblem in Afghanistan nicht lösen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die dramatisch gestiegenen Verluste von ISAF und OEF. Schäfer erklärt weiter:

„Die Zunahme der Gewalt, die durch diese Zahlen illustriert wird, als zeitlich begrenzten Nebeneffekt der Wahlen in Afghanistan oder Deutschland darzustellen, ist verfehlt. Sie ist vielmehr eine Folge der nochmals zugespitzten Eskalationsstrategie der Koalitionstruppen. Spätestens jetzt sollte jedem klar geworden sein, dass mehr Soldaten zu mehr Gewalt und mehr Toten führen. Es wird Zeit, stattdessen auf weniger Soldaten und mehr Diplomatie zu setzen.

Die Fraktion DIE LINKE fordert daher die Bundesregierung auf, unverzüglich mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu beginnen.“

Pressekommentar: Netanjahu und (welcher) Kurswechsel

Gestern Abend war mal wieder einer dieser Abende an dem Entrüstung und Lachen sehr dicht bei einander lagen. Zu danken habe ich das dem israelischen Ministerpräsident Netanjahu. Die Zeitungsmedien titelten mehrheitlich „Kurswechsel„, was schon mal völlig unglaubwürdig daher ritt. Jedenfalls wenn man mal so die vergangenen 60 Jahre israelische Politik betrachtet. Und so war es, bei genauerem hinsehen, dann auch bei diesem vollmundig angegebenen „Kurswechsel“. Wer darin eine Abkehr von der bisherigen Politik erkennen will, der wird enttäuscht.

Selbst mit größtem Wohlwollen und der heftigsten Anstrengung ist es nicht möglich aus der Grundsatzrede Netanjahus einen friedlichen Kompromiss herauszulesen. Sie basiert einzig auf dem althergebrachten Muster der undemokratischen Forderungen seitens Israel. Gerne hätte ich einen Kurswechsel gesehen, gerne hätte ich geglaubt Obama könne Israel überzeugen und gerne hätte ich es den Palästinensern gegönnt einer Demokratie entgegen zu sehen. Doch auch weiterhin wird dies lediglich die Demokratie sein wie sie die Regierung Israels versteht und die ist eben nicht die Demokratie wie wir sie uns vorstellen.

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Deutschland, einig Märchenland

„Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?
Niemand.
Und wenn er kommt?
Dann laaaauuuufeeen wir!“

Wenn ich von einem schwarzen Mann rede, meine ich gewöhnlich damit einen Bösewicht der eben böses im Sinn hat. Am ehesten stelle ich ihn mir mit einem schwarzen, langen, Lodenmantel vor. Jemand, der mir erzählt, das es ganz viel böse Menschen gibt, der mir erzählt, das Muslime Gewalttäter sind und den Hang zum Terrorismus haben. Jemand, der mir erzählt, das Computerspiele Jugendliche dazu anheizt ihre Schulkameraden abzuknallen, aber auch jemand der mir erzählt, das er mich vor alle dem schützen müsste. Mir deshalb vorgefilterte Webseiten zur Verfügung stellen müsse, über ausländischen Besuch in meiner Wohnung unterrichtet werden muss und all‘ die andren Dinge. Ein schwarzer Mann, der mir einen uniformierten Soldat zur Seite stellt, weil ums Eck der nächste Amokläufer auf mich wartet. Ein solcher schwarzer Mann, der mir Lektüre empfiehlt um mich darauf vorzubereiten was er denn noch so alles zu meinem Schutze in Ghetto – sorry – Petto hat. Ja, da brauch es mich wirklich nicht fürchten vor den ganzen Morden – das stimmt wohl. Mich umschleicht dann eine ganz andere Furcht… Ja, der schwarze Mann lehrt uns das fürchten – das fürchten vor ihm.

Ach wie ist die Welt doch schlecht, böse und gemein.
Einmal nur, ach, einmal nur – möcht‘ ich so gern beim Schäuble sein.
Mit dem Rücken an der Wand,
der Paintball-Waffe in der Hand.
Heissa, was für ein Spass!

Hintergrund:
Die nächste Eskalationsstufe
Bundeswehr im Innern wegen Internet-Gefahr

Warum uns die Robocops ohne Diskussion und Gnade abknallen würden


Ein Hubschrauber kreiste über dem Wohnviertel. Nachbarn hörten gegen 0.30 Uhr einen Knall. „Ich dachte zuerst, es ist ein Gewitter, aber es war wohl eine Sprengung“, sagte ein Rentner. Über 100 Polizisten waren im Einsatz, sie umzingelten das Gebäude, sprengten die Türen auf, stürzten sich auf die Entführer. Dabei wurde dem Geiselnehmer die Schulter ausgekugelt. Im Keller fanden sie den alten Mann, unversehrt.

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Die Pflicht in der Erziehung – Toleranz, Höflichkeit, Fleiß

Nach Gewaltexzessen jugendlicher Täter verlangt die Union eine stärkere Ausrichtung der Erziehung an Grundwerten. Die Vermittlung von Werten wie Toleranz, Höflichkeit, Fleiß und Disziplin sei „der Schlüssel für eine nachhaltige Eindämmung von Jugendgewalt“, heißt es in einem Positionspapier der CDU/CSU- Familienpolitiker. Darin werden die Eltern daran erinnert, dass sie eine Pflicht zur Erziehung ihrer Kinder haben.

Quelle: n-tv.de

Die Idee ist nicht neu. Sie sollte der reguläre Bestandteil der Erziehung sein. Sie ist der Grundbaustein einer Gesellschaft.

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Aufgelesen 108

  • Atommüll unrechtmäßig verkippt / Behörden finden indischen radioaktiven Müll in zwölf Bundesländern
  • Autoproduktion verursacht mehr Kohlendioxid-Ausstoß als das Fahren von Autos
  • Israel provoziert Barack Obama und Palästinenser / Weitere 1700 ha Land für Siedlungen beschlagnahmt
  • False Flag: Hypo Real Estate, das Unwort "Bad Bank" und die Deutsche Bank
  • Polizisten verwechselten einen Lehrer in der U-Bahn und schlugen ihn krankenhausreif
  • Scherbenhaufen
  • Ein normaler Skandal – Kommentar von Wilfried Beiersdorf

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Gegen jüdischen Terrorismus

AUTOR: Haaretz
Übersetzt von Ellen Rohlfs

Die Entscheidung der Regierung, das House of Contention in Hebron zu einer geschlossenen militärischen Zone zu erklären, war ein unvermeidbarer Schritt; aber wenn dies nicht zu einem notwendigen weiteren Schritt führt, dann wird er wahrscheinlich fehl schlagen. Nach dem Aufruhr der letzten beiden Tage erklärte der Verteidigungsminister Ehud Barak, die Regierung würde sich nicht mit den Randalieren der „extremistischen Kräfte“ abfinden. Etwa zur selben Zeit haben die Verantwortlichen dieser „Extremisten“ gegen Regierung, Gerichte, Armee und Medien wild um sich geschlagen, als ob wir es mit zwei sich gegenüber stehenden legitimen Parteien zu tun hätten.

Es ist an der Zeit, mit den vagen Beschreibungen aufzuhören und die Dinge beim richtigen Namen zu benennen. Wir haben es nicht mit „Randgruppen“ zu tun, mit „Extremisten, die außer Kontrolle geraten sind“ und ähnlichen Versuchen verbaler Akrobatik, um eine harte Realität zu Papier zu bringen. Seit langer Zeit haben Siedler in Hebron und anderen Regionen in Judäa und Samaria (Westbank R) und in Ostjerusalem ein unkontrollierbares Verhalten gezeigt, dessen einziges Ziel es ist, die Palästinenser gewalttätig zu bedrohen und Israels Souveränität zu untergraben . Nach offiziell weltweit anerkanntem Standard ist dies Terrorismus, der Ängste hervorruft und das eigentliche Regieren eines Staates durch einander bringt.

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Tribute to Kareem Rashad Sultan Khan – An American Hero and Muslim

Memo für PI, Pro-Köln, die sterbenden Schwäne vom Vlaams Belang, Vanhecke und Debie, für die Alpennazis, kewil und wie sie alle heissen: es gibt Muslime, die starben als Helden in einem Krieg, den Ihr bejubelt und beklatscht habt – aber für den Ihr, wie für Eure ganze so laut vorgetragenen Überzeugungen nichts (auf-)geben würdet, garnichts…

Stattdessen würden Einige – wenn sie denn könnten – die Muslime so zählen lassen, wie 1916 die Juden gezählt wurden. Aber man lässt sie ja nicht. Dazu – abgespeichert aus PI – einen Eintrag über die angeblichen türkischen Soldaten der Bundeswehr (Der Kommentarbereich wurde mittlerweile „bereinigt“).

Seht Ihr diesen Grabstein? Was seht Ihr?

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Watchblog revisited: die Deutschen Schäferhunde des Leon de Winter – Teil 3

Hier und hier sind die ersten Einträge des Beitrags über Hundeführer de Winter, mit dem dritten Teil schließen wir jetzt ab, in der sich Huib damit auseinandersetzt, auf welche Einfälle unsere Freunde in den Niederlanden so kommen. Hier ging es jetzt um den Einfall, marokkanische Fußballhools durch Gassen scharfgemachter Bellos und Brutos, also Deutscher Schäferhunde zu treiben. Im dritten Teil beschäftigt sich Huib mit der “Ideengeschichte” dieses Einfalls und zieht die Konsequenzen.
Huib schreibt weiter, dass er, als er über das “Copyright” dieser kreativen Idee nachgedacht habe, einen halben Tag mit sich gerungen habe, ob er den
jüdischen Schriftsteller de Winter damit konfrontieren könne, dass das Treiben von Menschen durch Gassen von Hunden im Rahmen der nazistischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eine große Rolle spielte, habe sich aber dazu entschlossen nach dieser de Winter’schen Rechtfertigung:
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Watchblog revisited: die Deutschen Schäferhunde des Leon de Winter – Teil 1

In unserem Watchblog-Islamophobie-Archiv findet sich so mancher Eintrag, der es lohnt, daß man ihm nach angemessener Zeit noch einmal nachgeht. So haben wir es mit dem Englisch-Unterricht unserer neokonservativen Freunde gehalten. Jetzt, da wir uns über das niederländische Verlagshaus Elsevier unterhalten müssen, kramen wir auf unserer Festplatte, und – siehe da: es kommt ein Eintrag hervor, de sich mit Leon de Winter beschäftigt und seiner besonderen Tierliebe.

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Aufgelesen: 43

• Credit Suisse, Version für Erwachsene
• Schmales Weltbild beim „Stern“
• Das ewige Lied
• Das fehlende Rückgrat der Öffentlich-Rechtlichen!
• Gysi, “SPD”, “DGB” und “SPD” sind elende Versager und Funktionärs-Jammerlappen
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0.01 Prozent Steuern auf Finanzspekulation bringen 65 Milliarden Euro

Der Leser Ingo Richardt lieferte den Hinweis auf einen interessanten Vorschlag des österreichische Finanzminister Wilhelm Molterer, der allerdings bei seinen europäischen Kollegen auf wenig Begeisterung gestoßen ist:

„Klar ist, dass ein bestimmter Anteil der Preissteigerungen im Nahrungsmittel- und Energiebereich in den letzten Monaten auch auf Spekulationen zurückgeht“, sagte der österreichische Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) nach Medienberichten. Schätzungen gingen davon aus, dass in den vergangenen fünf Monaten rund 40 Milliarden Dollar in spekulative Anlagen geflossen seien. Die Politik müsse ein Zeichen setzen, dass Spekulation kein Teil von Preisbeeinflussung sein sollte, sagte Molterer: „Ich will Transparenz auf den Märkten.“

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Auch der deutsche Staatssekretär im Finanzministerium Thomas Mirow hatte erklärt, eine solche Steuer nicht kategorisch abzulehnen, um dann aber auf Probleme der Umsetzung zu verweisen.

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Danach würde eine Besteuerung von Finanztransaktionen mit 0,01 Prozent Einnahmen von 103,9 Milliarden Dollar (rund 65 Milliarden Euro) im gesamten EU-Raum erbringen. Bei der Steuer komme es aber darauf an, dass Deutschland und London mitzögen, da fast 99 Prozent aller EU-Börsentransaktionen auf diese Länder entfielen, heißt es in der Studie.

Am Besten gefällt mir Thomas Mirow, der sein kategorisches Nein in Umsetzungsprobleme verpackt. Das ist so typisch für das wofür Mirow steht, das es schon lächerlich schön ist. Herr Mirow wird nie etwas tun, was den Interessen des Schweizer Kriminellen Josef Ackermm und dem deutschen Großkapital nicht zu 110 Prozent entspricht. Am Ende seiner politischen Karriere werden wir ihn in vielen Aufsichsträten und mit vielen Millionen wiederfinden.

Da Deutschland und natürlich auch England nicht mitspielen ist die Idee also von Anfang an gescheitert. Die Engländer glauben ja an das große Glück das sie sich in London mit den Supermilliardären herangezogen haben und was die Zeit natürlich toll findet. Es sind so diese Siege, deren Kosten man schon heute kennt, die aber von Propagandajournalisten wie John F. Jungclaussen nicht wahrgenommen werden können, weil sie dann nicht nur ihren Demagogieauftrag nicht erfüllen könnten, sondern auch ihr eigenes Weltbild hinterfragen müssten:

Abramowitsch und Mittal gehören zur wachsenden Schicht der Superreichen, die sich in London niederlassen. Der neuesten »Rich List« der Sunday Times zufolge kommen 40 der 75 Milliardäre in Großbritannien aus dem Ausland. Es sind skandinavische Reeder und Industrielle, indische Unternehmer, saudische Ölscheichs und russische Oligarchen. Sie alle sind Londoner, obwohl sie am Leben der Metropole gar nicht wirklich teilnehmen. Die getönten Scheiben ihrer gepanzerten Limousinen halten ihnen die Stadt vom Leib. Wenn sie neue Strümpfe oder Hemden brauchen, kommt der Maßschneider ins Haus, oder die Designerboutique schließt für ein paar Stunden. Sie kennen nicht den Namen ihres Zeitungshändlers, und auf den Partys der High Society sucht man sie vergeblich. Die soziale Anerkennung durch das Londoner Establishment ist ihnen egal.

Die Superreichen leben in London, doch die Stadt ist nicht ihr Zuhause

Was hat sie angezogen? Ganz einfach: das Geld. Die City of London ist die Hauptstadt der globalen Finanzwelt. Rund 400.000 Menschen arbeiten in den gläsernen Kathedralen der Banken und schleusen einen größeren Teil des internationalen Finanzstroms durch ihre Computer als ihre Kollegen an irgendeinem anderen Ort der Erde. Rund ein Viertel des weltweiten Devisenhandels wird von London aus gesteuert, mehr als 40 Prozent aller Aktien werden hier gehandelt.

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Diese Stadt lässt nichts aus, um einen Superlativ zu landen. So wie die Reichen reicher sind als anderswo, sind die Armen ärmer und gewalttätiger.

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Zu fragen bleibt, wie weit eine Gesellschaft das Nebeneinander treiben kann, ohne dabei zu zerfallen. Der wirtschaftliche Nutzen allein wird als gemeinsamer Nenner vermutlich nicht ausreichen.

Das ist ja das Schöne an solchen Artikeln. Meist entlarven sie sich selbst in den wenigen wichtigen Sätzen die in der Propaganda aufblitzen. Leute wie der indische Stahlmagnat Lakshmi Mittal oder Roman Abramowitsch und die vielen anderen die in den „wilden Neunzigern“ auf meist mehr als fragwürdige Art und Weise ihr Geld gemacht haben, ziehen natürlich Glücksritter aller Art nach sich. Den Glücksrittern folgen die fließigen chinesischen Wäscher und Köche, wie bei jedem Goldrush.

Nur gibt es hier nichts zu verdienen. Es sind Casinos an denen niemand den Ertrag behält. Sie spielen mit irrsinnigen Summen gegen die Armen dieser Welt. Steuerfrei im rechtsfreien Raum. Das mag vielleicht da unten nicht erkannt werden und die Gewalt richtet sich dort gegen sich selbst. Aber irgendwann begreift auch die dümmste Masse und rennt los. Die Herren mit dem Geld sind dann wahrscheinlich schon weiter gezogen. Spielcasinos gibt es überall.

Niemand weiß, wie der österreichische Finanzminister nur auf 8 Milliarden im Monat im Bereich der Spekulation mit Lebensmitteln und Rohstoffen kommt. Sie dürfte zumindest ein Viertel der Finanzspekulationen betragen also auch noch einmal rund 16 Milliarden Euro einbringen. Zusammen wären das aus 0,01 Prozent Steuern schon mehr als 80 Milliarden. Aber wer sagt denn das bei einem Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf Windeln, Spekulation nur mit 0,01 Prozent versteuert werden darf?

0,01 Prozent = 80 Milliarden
0,10 Prozent = 800 Milliarden
1,00 Prozent = 8000 Milliarden

Bei einem Prozent könnten wir ganz Europa in wenigen Jahren nicht nur schuldenfrei machen, sondern auch so viel Geld in Bildung und Forschung stecken, das wir für Jahrhunderte führend wären und den Hunger in der Welt besiegen könnten. Aber wir lassen das Geld ja lieber den Leuten die nichts besseres damit anzufangen wissen, als es morgen wieder zu verspielen.

Mensch ist das schön – die Juden sind aufgewacht

Es gibt auch noch richtig gute Nachrichten auf der Welt. Diesmal sogar zwei auf einen Streich. die erste betrifft eine Podiumsdiskussion über Antisemitismus und Islamophobie:

„Türken und Juden in Deutschland sind die Seismographen der gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland“, sagte der Botschafter des Staates Israel, Shimon Stein, als Schirmherr in seinem Grußwort zu der Podiumsdiskussion über „Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit“ am 23. Mai 2006 in Berlin, die vom Zentralrat der Juden in Deutschland gemeinsam mit der Türkisch-Islamischen Anstalt für Religion e.V. (DITIB) veranstaltet wurde.

Mit dieser Veranstaltung stellten sich beide Interessensvertretungen erstmalig gemeinsam den erstarkenden Tendenzen von Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit in der Mehrheitsgesellschaft. Der zweite Schirmherr, Mehmet Ali Irtemcelik, Botschafter der Republik Türkei, würdigte in seiner Eröffnungsansprache zunächst den verstorbenen Präsidenten des Zentralrats der Juden, Dr. h.c. Paul Spiegel sel. A., mit einer Schweigeminute. Anschließend versprach er, das „Netz von Gerechtigkeit, Brüderlichkeit, Frieden und Eintracht mit allen Religionen“ weiter zu knüpfen und den Dialog mit allen Religionen zu intensivieren.

Albert Meyer, der als Präsidiumsmitglied den Zentralrat der Juden in Deutschland vertrat, forderte die Politik auf, Lippenbekenntnisse zu unterlassen und endlich aktiv im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu werden.

Schöner hätte ich es mir gar nicht erträumen können. Denn nur wenn wir alle – und damit sind auch wir Vertreter der Mehrheitsgesellschaft gemeint – an einem Strang für Freiheit und gegen Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit ziehen, könne wir alle gewinnen. In jedem anderen Fall, verlieren wir alle gemeinsam.

Aber auch auf eine sehr gute Nachricht kann man noch eine bessere Nachricht oben draufsetzen:

Juden und Muslime ziehen an einem Strang
Europaweites Forschungszentrum will Daten über Antisemitismus und Islamophobie sammeln, analysieren und Strategien zu ihrer Bekämpfung erarbeiten

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit von Juden und Muslimen bei der Bekämpfung von Extremismus ausgesprochen. Generalsekretär Stephan J. Kramer: “ Die Ursachen von Antisemitismus und Islamophobie sind weitgehend die gleichen, deshalb soll das geplante Forschungszentrum die grundsätzlichen Mechanismen erforschen, um aus den Ergebnissen konkrete Handlungsschlüsse zu ziehen und Konzepte zu entwickeln,, wie wir diese vor Ort wirksam bekämpfen können.“ Das Projekt, das vom European Jewish Congress Ende März beschlossen worden ist, sei auf europäischer Ebene auf viel Unterstützung gestoßen.

Der Zentralrat arbeite schon seit längerem mit muslimischen Partnern zusammen, was jetzt noch intensiviert werden soll, erläuterte Kramer, der von seinen europäischen Partner viel Annerkennung für diese Zusammenarbeit erhielt.

Mit der bisherigen Form der Datensammlung über Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sei man unzufrieden gewesen, betonte der Generalsekretär. Es gebe viele Organisationen, die Daten sammelten, doch gehe das Ergebnis oft «an dem vorbei, was in der Realität passiert». Auch die Ergebnisse des EU-Zentrums zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien deckten sich nicht immer mit den Erfahrungen aus dem täglichen Leben.

„Wir wollen seriöses und aktuelles Material haben“, erläuterte Kramer die Idee, die Datenerfassung stärker zu professionalisieren. „Wir, die wir leider zumeist die Hauptleidtragenden sind, wollen dazu beitragen, dass möglichst viel wichtiges Material professionell zusammengetragen und dann entsprechend aufbereitet auch in der Öffentlichkeit präsentiert werden kann. Gleichzeitig müssen wir intensiv darüber nachdenken, wie wir mit den Ergebnissen umgehen sollen. Das Grundkonzept sieht vor, dass wir seriöse Ergebnisse von beiden Seiten – Juden, Muslime – zusammenführen wollen.“

Gerade da gibt es eine Aufgabe die wir Blogger hervorragend lösen können. Ich werde den Zentralrat der Juden bitten, uns eine Schnittstelle zur Verfügung zu stellen, wo wir die extremsten Auswüchse die uns so täglich im Netz begegnen, einstellen können. Aktueller als das was uns oft genug Magenprobleme bereitet, kann man wohl kaum an Daten und Zusammenhänge kommen.

Ich sehe da gerade die Blogger als eine starke Kraft. Wir sollten uns nur einig werden das es keine Sinn macht Seiten zu verbieten oder zu zensieren. Es muss darum gehen strafbare Handlungen aufzudecken und die dahinter stehenden Personen zu ermitteln. Bitte keinen großen Hammer, der die Leute nur noch tiefer in die Niederungen treibt, sondern chirurgische Schnitte, die den Krebs herausschneiden. Dazu eine offene Informationspolitik.

Allerdings kann ich nicht umhin darauf hinzuweisen, das es sehr schwer werden wird Täter vor Gericht auch verurteilt zu bekommen. Das Landgericht Frankfurt hat da zum Beispiel sehr eigenartige Ansichten was Gerechtigkeit betrifft. Leute wie Dr. Udo Ulfkotte und sein Verein Pax Europa können auf ihren Seiten verbreiten was auch immer sie möchten, während jeder, der sie und ihre Haltung als das bezeichnet was sie in letzter Konsequenz und Härte auch sind, bestraft wird.

Die schlimmsten Täter aus dem antisemitschen und islamophoben Bereich sind bekannt. Häufig ist ihre Anhängerschaft, wie ich auch schon dem Landgericht Frankfurt zu verdeutlichen versuchte, trotz anderer Aussagen ihrer Führer sowohl antisemitisch als auch islamophob. Der Hass auf alles Fremde, alles was nicht in der gleichen dumpfen Art denkt und spricht ist die Klammer, die diese Kreise verbindet. Und sie sind über die unterschiedlichsten Plattformen sehr tief vernetzt.

Wenn wir es schaffen die führenden Köpfe aus dem Spiel zu nehmen, zerfallen die restlichen Truppe, weil sie ohne Klammer und ohne Führer nicht handlungsfähig sind. Es ist spät aber es ist noch nicht zu spät. Lasst uns anfangen.

Google als Mittäter bei Rassenhass?

Der Telemedicus greift dankenswerterweise eine Pressemitteilung des Zentralrates der Juden zu rassistischen und Hassvideos bei Google auf, die ich schon wieder tief bei mir vergraben hatte:

Mit drastischen Worten hat der Zentralrat der Juden in Deutschland das Unternehmen „Google“ angegriffen. Mit seiner Tochter, der Videoplattform YouTube, mache sich das Unternehmen zu einem „Mittäter an Rassenhass und Diskriminierung“, wird der Generalsekretär des Zentralrats Stephan Kramer von der Nachrichtenagentur „pressetext“ zitiert

..

Google wies die Vorwürfe als unbegründet zurück … Zudem könnten Videobeiträge mit brisanten Inhalten jeder Zeit von den Nutzern gemeldet werden.

Der Zentralrat der Juden und Google haben beide recht und beide unrecht. Die gezeigten Videos sind oft rassistisch, predigen den Hass und dienen nur dazu die Menschen aufzuwiegeln. Google kann das hochladen nicht verhindern, weil sich die Mengen gar nicht überprüfen lassen. Eine vorgeschaltete Zensur würde aber bedeuten das diese Hassprediger ihr Ziel erreicht haben. Sie hätten unsere Freiheit beeinträchtigt während sie das gleiche Material auf geschlossenen Kanälen weiterhin zur Verfügung stellen.

Natürlich würde man sich manchmal wünschen, dass bestimmte Inhalte gar nicht erst im Netz auftauchen. Dies ist insbesondere in Deutschland ein Problem, weil oft derjenige der zum Beispiel mit harten und deutlichen Worten auf die Parallelen zwischen der Hatz auf Muslime und dem Anfang der Shoa aufmerksam macht, bestraft wird, während die kritisierten Inhalte keine Rolle spielen.

Egal ob ein Geert Wilders mit seinem Filmchen, eine Akte Islam mit ihren höchst zweifelhaften Inhalten, oder jenen Leuten die das Bild Paul Spiegels vor Hakenkreuzen verbrennen, es bleibt uns immer das gleiche Problem. Wir können diesen Leuten ihre Freiheit nicht nehmen, ohne unsere eigene Freiheit zu beschränken. Das wäre etwas was ein Paul Spiegel nie gewollt hätte. Vor allem gibt es die unterschiedlichsten Spielarten und Konstellationen über die vorgegangen wird und die sich eben nicht alle über einen Kamm scheren lassen.

Wir müssen etwas anderes schaffen. Wir brauchen ein Netzwerk gegen jeden Hass und vor allem gegen die Dummheit, die ja immer Grundlage jedes Rassismus ist. Rassenhass hat ja nie wirkliche Ursachen sondern besteht nur aus gebildeten oder aufgeblasenen Geschichten. In diesem Zusammenhang appelliere ich an den Zentralrat der Juden sich genau mit dem zu beschäftigen was heute mit den Muslimen gemacht wird.

Vielleicht bin ich ja nicht der einzige der sich daran erinnert, das der Vorwurf die Muslime würden auf Schweinefleisch spucken, in diesem Lande, in der gleichen deutschen Sprache auch schon einmal den Juden gemacht wurde. Ich möchte das alle denen an der Freiheit liegt, sich zusammentun um eine Wiederholung des Grauens von Auschwitz zu verhindern. Natürlich weiß auch ich das sich Geschichte nie ein zu ein wiederholt, aber es gibt Ähnlichkeiten deren

Es ist egal wer als erster in die Kammer muss, genau wie es egal ist wer an der Schiene steht und selektiert. Am Ende werden sie alle nehmen, die nicht ihren dumpfen Idealen entsprechen. Die Saat die heute gesät wird kann uns morgen alle treffen. Heinrich von Treitschke war bereits 31 Jahre tot, als sein Satz „Die Juden sind unser Unglück!“ 1927 in den Titel des Stürmers wanderte. Egal ob wir nun den 9. November 1938 als Beginn der Shoa sehen oder ihn wie ich lieber früher ansetzen, dieser eine Satz war eine von vielen scharfen Sätzen, die die Untaten begründeten und rechtfertigen.

Deshalb ist es wichtig nicht mit Verboten zu operieren sondern eine laute und harte öffentliche Diskussion zu führen, die verhindert, das sich die Täter hinter Gerichten, in Parteien oder seltsamen Gruppierungen verstecken können. Wer seinen Keller oder Dachboden aufräumt, stellt sich ja auch nicht hin und verbietet den Schmutz, sondern schafft Licht, räumt auf, entfernt den Schmutz und hält es dann ordentlich.

Je klarer sich die Menschen positionieren, desto geringer ist die Gefahr die von solchen Randgruppen ausgeht. Das gilt natürlich auch für Parteien die sich viel deutlicher von Personen und Gruppen distanzieren müssten, die ein völlig anderes gewalttätiges und unfreies Deutschland wollen.