Aufgelesen und kommentiert 2016-11-15

Jobcenter kürzen Zehntausenden Familien Hartz-IV-Zahlungen
Plus 7,8 Prozent: Nun 118 Millionen EU-Bürger in Armut
KAPOVAZ und das Märchen vom deutschen Jobwunder
Jeder Zehnte in Deutschland überschuldet
Es darf gelacht werden: GRÜNE für Vermögenssteuer
Nach Daimler-Chef Dieter Zetsche: Wer demnächst bei den GRÜNEN auftritt
MAN-Arbeiter kämpfen gegen Massenentlassung
Autobahnprivatisierung, Raubzüge der Lumpenelite und die Degeneration der Demokratie
Bundesregierung will Autobahnen privatisieren
Kraftfahrtbundesamt: Die Büttel der Autobauer
Sahra Wagenknecht: "Alle sind dann immer so geschockt"
Radpanzer und Sturmgewehre: Die Polizei rüstet auf
NSU-Komplex: Aktenschreddern bleibt für Verfassungsschützer folgenlos
Bundesverfassungsgericht: Untersuchungsausschuss bekommt NSA-Selektorenliste nicht
EU-Terrorismusrichtlinie: Geleaktes Ratsdokument sieht Netzsperren und Staatstrojaner vor
Strafgerichtshof: US-Armee und CIA haben Gefangene in Afghanistan gefoltert
Steinmeier? Ein Kriegsverbrecher darf nicht Bundespräsident werden!
Frank-Walter Steinmeier: Politik ohne Skrupel
Verkehrungen ins Gegenteil. Zur Karnevalisierung von Politik
Rassismus und Menschenfeindlichkeit: Nein, sie brauchen keinen Führer
Bundespräsidentenwahl

Jobcenter kürzen Zehntausenden Familien Hartz-IV-Zahlungen
Obwohl Millionen von Menschen hierzulande arbeiten und dafür nicht einmal ein existenzsicherndes Gehalt bekommen, werden Arbeitslose per Gesetz schikaniert und ihnen sogar das "Existenzminimum" gekürzt.

Wann diskutieren wir endlich über eine sanktionsfreie Mindestteilhabe am gesellschaftlichen Leben?


Plus 7,8 Prozent: Nun 118 Millionen EU-Bürger in Armut
Ist der Kapitalismus nicht toll?


KAPOVAZ und das Märchen vom deutschen Jobwunder
"Als der DGB Ende September 2016 die Ergebnisse seiner Untersuchung über die Arbeit auf Abruf vorstellte, wunderten sich alle Beteiligten über das Ausmaß, die dieser Beschäftigungsbereich mittlerweile bei uns erreicht hat. Bis zu 1,9 Millionen Menschen arbeiten in solchen Arbeitsverhältnissen. Sie sind zwar festangestellt, aber den Beschäftigten reicht ihr Entgelt nicht aus. Sie haben einen Arbeitsvertrag mit flexiblen Einsatzzeiten. Der Arbeitgeber sichert den Beschäftigten nur eine Mindeststundenzahl zu. Gleichzeitig müssen sie sich jedoch dafür bereithalten, jederzeit mehr zu arbeiten.

Diese aus den USA übernommene Form der Teilzeitarbeit wird KAPOVAZ (Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit) genannt und wurde bisher vor allem im Einzelhandel angewandt. So profitiert das Unternehmen von der Flexibilität, da es die Lage als auch die Dauer der geleisteten Arbeitszeit seiner Mitarbeiter an den jeweiligen Bedarf anpassen kann.

Im Einzelhandel z.B. muss es seine Angestellten nur bezahlen, wenn der Laden voll Kunden ist, sind keine Kunden da, wird eben nicht gearbeitet und nicht entlohnt. Gängige Praxis ist dies auch in manchen Friseurgeschäften, dass die Angestellten sich mehr als acht Stunden lang im Laden aufhalten, alle möglichen Arbeiten verrichten, aber nur für die Zeit bezahlt werden, in der sie Kunden die Haare schneiden. Oder der Koch, der sich dann wieder an der Zeituhr einloggt, wenn er tatsächlich mit der Zubereitung der bestellten Speise beginnt und sich wieder ausloggt, wenn die Speise zubereitet ist." Weiterlesen…


Jeder Zehnte in Deutschland überschuldet
“Betroffen sind hierzulande etwa 6,85 Millionen Menschen – 131.000 mehr als vor einem Jahr”, berichtet der FOCUS.

Ist der Kapitalismus nicht toll?


Es darf gelacht werden: GRÜNE für Vermögenssteuer
Und als Ehrengast war der Daimler-Chef Zetsche da, der den GRÜNEN gleich mal ihr "Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030" um die Ohren schlug und "zum Dank" direkt mal 40.000 Euro Schmiergeld als Parteispende liegen liess. Natürlich mit der Aussicht auf weitere Annehmlichkeiten, wenn die GRÜNEN nach der Bundestagswahl (wie immer) ihre Wahlversprechen in der Versenkung verschwinden lassen.

Lacher am Rande: Die Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN hatte den Slogan ”Wir bleiben unbequem”


Nach Daimler-Chef Dieter Zetsche: Wer demnächst bei den GRÜNEN auftritt
– John Cryan (Vorstand Deutsche Bank)
– Krauss-Maffei-Wegmann-Geschäftsführer Frank Haun
– Monsanto-Chef Hugh Grant
– Heckler&Koch-Leiter Norbert Scheuch
– Uli Hoeneß
– Carsten Maschmeyer (Erfinder des Enkeltricks)
– Joschka Fischer (Lobbyist)
– Horst Seehofer
– Recep Tayyip Erdogan
– Frauenrechtler Lothar Matthäus
– Melania Trump (Feministin)


MAN-Arbeiter kämpfen gegen Massenentlassung
“Die im Geschäftsjahr 2015 erzielte Rendite von 6,5 Prozent liege unter der vom Vorstand angestrebten Rendite von 8,5 Prozent. Es gehe darum, so MAN-Vorstandsvorsitzender Uwe Lauber, “ein nachhaltig profitables Geschäft in der Umsatzgrößenordnung von drei Milliarden Euro abzusichern und uns damit fit zu machen für die Gipfeljagd”. Die Konzernleitung kündigte die Streichung von 1400 Jobs an. Die Ankündigung des Abbaus von 10 Prozent der weltweit 14.900 Arbeitsplätze traf die Belegschaften wie ein Schock. Der Rationalisierungsplan trifft den Berliner Betrieb am stärksten, wo von den 520 Arbeitsstellen 300 entfallen sollen.” Weiterlesen…


Autobahnprivatisierung, Raubzüge der Lumpenelite und die Degeneration der Demokratie
"Während Sie schaffen, schaffen, schaffen haben andere Zeit für Pläne – und kriegen das gut bezahlt. Werden Sie doch einfach auch mal Chef einer Versicherung, einer jener urdemokratischen Einrichtungen, in der sich Menschen zusammen schließen, um Einzelnen Elend zu ersparen. Ja: Versicherungen waren mal eine Idee der Arbeiterschaft, deren Kinder durch einfachste Krankheiten ausgelöscht wurden, deren durch Arbeit verstümmelte Kollegen in den Gossen dahinvegetierten und deren Familien keine Chance auf Überleben hatten, wenn der "Ernährer" einem der vielen tödlichen Arbeitsunfälle des Maschinenzeitalters zum Opfer fiel: Menschen, die gern und voller Begeisterung für Rendite geopfert wurden. Eine feine, soziale Einrichtung, gelebte Solidarität pur.

Heute bekommen Sie dafür 6,2 Millionen Euro im Jahr, wenn Sie so eine Versicherung verwalten. Viel Geld für jemanden, der keinerlei körperliches Risiko eingeht, sich den Tag weitgehend selbst gestalten kann und viele Sorgen, mit denen Sie sich herumplagen, noch nicht mal im Ansatz kennt: er bekommt beste medizinische Versorgung, seine Kinder können in teuerste Privatschulen, er bekommt Kontakte zu allen politischen Entscheidungsbereichen, wird hofiert von Film und Fernsehen, lebt in gesündestem Umfeld während andere ihr einzigartiges Leben im Großraumbüro versickern lassen müssen, um die ständig steigenden Beiträge bezahlen zu können.

Ja, es sind Ihre Beitragsgelder, die dort fürstlich verschleudert werden: ebenso wie bei den Krankenkassen – ganz zu schweigen von den Privaten Krankenkassen, wo 3,1 Millionen drin sind. Sie können gerne mal ausrechnen, wie viel Sie selbst davon bezahlen – oder es mit Ihrem Gehalt vergleichen: denken Sie daran: das sind alles nur bezahlten Angestellte, keine Firmeneigentümer, die auf eigenes Risiko arbeiten. Machen die Mist – heuern sie eben woanders an.” Weiterlesen…


Bundesregierung will Autobahnen privatisieren
Und sogar das ehemalige Nachrichtenmagazin sieht sich zu folgendem Einleitungstext verpflichtet: “Die Pläne der Bundesregierung, das Autobahnnetz zu privatisieren, werden konkreter. Verdienen sollen daran die Versicherungskonzerne. Bezahlen wird es am Ende womöglich der Autofahrer – per Maut.”

Tiefer geht die Analyse aber nicht. Der Kapitalismus und die einhergehende Habgier der Reichsten wird als zugrundeliegendes Problem nicht thematisiert. Denn was kommt uns Steuerzahler wohl billiger? Wenn der Staat Kredite für praktisch Null Prozent aufnimmt und dafür baut. Oder wenn private Firmen für dieselben Kosten bauen, aber zusätzlich noch 15 Prozent Gewinn obendrauf schlagen? An wen, wenn nicht die Reichen, wird somit eine weitere Quelle zur Reichtumsmaximierung abgeboten, während die Restbevölkerung dafür draufzahlen muss?

Und noch etwas hat unsere Qualitätsjournaille nicht auf dem Schirm. Denn derzeit spielt sich SPD-Chef Gabriel als Blockierer der Autobahnprivatisierung auf. Eher das Gegenteil trifft zu.


Kraftfahrtbundesamt: Die Büttel der Autobauer
Der Präsident des Kraftfahrtbundesamtes, Ekhard Zinke, beendet seine Mails an die Autolobby sogar mit der Redewendung “Mit industriefreundlichem Gruß”. Noch Fragen?


Sahra Wagenknecht: “Alle sind dann immer so geschockt”
Tageszeitung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich "geschockt" von Trumps Wahl. Was bedeutet das für das transatlantische Verhältnis?

Wagenknecht: “Ach, sie sind dann immer alle so geschockt, beim Brexit war das genauso, und dann machen sie trotzdem weiter wie bisher. So überraschend finde ich das Ergebnis nicht. In den USA liegen die mittleren Löhne heute niedriger als vor 40 Jahren, alle Zugewinne sind in die Taschen der oberen Zehntausend geflossen. Wenn man in einer Demokratie über viele Jahre hinweg immer Politik gegen die Mehrheit macht, rebellieren die Menschen irgendwann. Wenn sich das nicht ändert, werden wir in den nächsten Jahren noch sehr oft “geschockt” sein.”

Bedeutet Trumps Wahl Auftrieb für Europas Rechte?

“Wäre Bernie Sanders der Gegenkandidat der Demokraten gewesen, würden wir über einen Präsidenten Trump jetzt nicht sprechen. Für Europa heißt das: Mit Kandidaten, die wie Clinton für ein “Weiter so” neoliberaler Politik stehen, verstärkt man den Rechtstrend. Das sollte vor allem der SPD zu denken geben. Wenn wir nicht wollen, dass nationalistische Kräfte stark werden, müssen wir endlich eine andere Politik machen und den Sozialstaat wiederherstellen, der die Menschen vor dem sozialen Absturz schützt. Wenn uns das nicht gelingt, ist der Blick in die USA auch ein Blick in Europas Zukunft.”


Radpanzer und Sturmgewehre: Die Polizei rüstet auf
Natürlich bleibt den Herrschenden die soziale Unruhe in der Bevölkerung nicht verborgen. Ganz im Gegenteil bereiten sie sich sogar schon aktiv darauf vor. Das Handelsblatt berichtet nämlich: "Die deutsche Polizei rüstet auf. Allein in Hamburg, nach Bevölkerungszahl viertkleinstes Bundesland, fließen 4,5 Millionen Euro in die militärähnliche Ausstattung, zu einem großen Teil zusätzlich (!) zu den regulären Ausrüstungs-Ausgaben der Polizei. Denn die neue Ausrüstung löst keine alten Fahrzeuge ab – bislang war Kriegsgefährt in der Polizei schlicht nicht nötig.

Mit der "neuen, etwas robusteren Ausrüstung" könne die Polizei bei sozialen Unruhen "alles Notwendige ohne die Bundewehr tun", sagte Innensenator Andy Grote (SPD). Die Polizei müsse auf ein Szenario wie bei den Generalstreiks von Paris vor einem Jahr vorbereitet sein, betonte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. "Wir wissen nicht, was auf uns zukommt und in welcher Dimension es auf uns zukommt", sagte er. Konkret werden 70 Streifenwagen mit Schutzwesten und Helmen der höchsten Schutzklasse sowie mit Maschinenpistolen ausgerüstet. Damit sollen die Polizisten schnell bei Protesten eingreifen können.

Erstmals werden auch die Sondereinsatzkommandos mit Sturmgewehren ausgerüstet, die bislang nur den Spezialeinheiten vorbehalten waren. Die mobilen Einsatzkommandos bekommen 50 zusätzliche Ausrüstungssets aus Helmen und Westen. Sie sollen auch das neue gepanzerte Allradfahrzeug benutzen, um unter Beschuss an den Einsatzort fahren zu können – für einen Gegenangriff, oder um Verletzte zu bergen. Meyer sagte, die Polizei präsentiere die neue Ausrüstung bewusst offensiv: "Das ist ein Signal."


NSU-Komplex: Aktenschreddern bleibt für Verfassungsschützer folgenlos
Hat jemand ernsthaft mit Konsequenzen gerechnet? Wir leben schliesslich in einem RECHTSstaat.


Bundesverfassungsgericht: Untersuchungsausschuss bekommt NSA-Selektorenliste nicht
Begründung: Die Geheimhaltungsinteresse der USA sind höher zu bewerten, als die Kontrolle der Geheimdienste. Ende der Durchsage.

Ich wiederhole es gerne: Die Justiz, insbesondere die deutsche Justiz, hat noch nie ein herrschendes Unrechtsregime ausgebremst.


EU-Terrorismusrichtlinie: Geleaktes Ratsdokument sieht Netzsperren und Staatstrojaner vor
Unermüdlich.


Strafgerichtshof: US-Armee und CIA haben Gefangene in Afghanistan gefoltert
Nein, wer hätte DAS ahnen können?


Steinmeier? Ein Kriegsverbrecher darf nicht Bundespräsident werden!
Frank-Walter Steinmeier ist eine gute Wahl als Bundespräsident. Er hat keinerlei Probleme damit, Menschen auf blossen Verdacht hin foltern zu lassen. Er hat keinerlei Probleme damit, per Gesetz die deutsche Bevölkerung zugunsten der obersten 10 Prozent in die flächendeckende Verarmung zu schicken. Und er hat auch keinerlei Probleme damit, von Deutschland aus Kriege im Ausland zu koordinieren, welche von der Mehrheit der eigenen Bevölkerung abgelehnt werden. Ach ja, und die genauso anlasslose wie auch flächendeckende Bevölkerungsüberwachung hatte er als Kanzleramtsminister sogar höchstpersönlich bewilligt.

Wie wir sehen: Ein absolut würdiger Nachfolger für Gauck. Oder wie es unsere Qualitätsjournaille schreibt: ”Ein Signal der Stabilität”. Nämlich ein stabiles “Weiter so” mit Kriegsverbrechen, Bürgerüberwachung und Volksverarmungsgesetze.

Und für alle SPD-Wähler: Ich hätte noch Eselsmützen da


Frank-Walter Steinmeier: Politik ohne Skrupel
Überwachung, Hartz4, Kampfdrohnen: Frank-Walter Steinmeier ist aus Perspektive von Grund- und Menschenrechten eine Katastrophe als Bundespräsident. Und aus der Sicht eines Rechtsstaates wäre Steinmeier ein Kandidat für den Knast.


Verkehrungen ins Gegenteil. Zur Karnevalisierung von Politik
L E S E B E F E H L !!

Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende, aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Und auch das inzwischen sogar als Schimpfwort (!) benutzte "Gutmensch" ist schon per Definition völlig falsch. Denn die Fünf-Tage-Arbeitswoche, der Anspruch auf bezahlten Urlaub, der Anspruch auf eine Versorgung bei Krankheit, die gesetzliche Rente, die 35-Stunden-Woche, das Weihnachtsgeld, die Elternzeit, der Mindestlohn und vieles mehr wurde von "Gutmenschen" erkämpft. Oft sogar blutig erkämpft in knallharten Auseinandersetzungen gegen die Kapitalisten. Erkämpft durch Weltverbesserer, Streikende, Sozialisten, Kommunisten und Whistleblower.

Pöbelnde Facebooker, hetzende Forumnutzer und rassistische Pegidioten hingegen haben noch nie etwas zum Guten bewirkt. Und trotzdem verachten diese "besorgten Bürger" heute voller Inbrust die Linken, die "Gutmenschen", wie sie abwertend schimpfen. Gleichzeitig pochen sie aber (wie selbstverständlich) auf sämtliche Vorteile, die sie ohne linkes Engagement gar nicht hätten.


Rassismus und Menschenfeindlichkeit: Nein, sie brauchen keinen Führer
Heute wird Rassismus nicht mehr plump mit Erbgut und Heimat "begründet", sondern mit wirtschaftlichen "Argumenten". “So viel kosten uns die Flüchtlinge”, schreibt unsere Presse immer wieder gerne, während ohne grosse Debatte ein Militärbudget von über 37 Milliarden Euro durchgewunken wird.


Und zu guter Letzt:

Bundespräsidentenwahl
….

Ein Kommentar

  1. Nach meiner Ansicht hatten wir die Grenzen des Wachstums an dem Zeitpunkt bereits erreicht, als wir mehr als eine Erde (derzeit bei 1,5 Erden) pro Jahr verbrauchten. Und das war um die Jahrtausendwende rum. Seitdem tappen die Ökonomen im Dunkeln und plappern von einem “unbekannten Faktor”, der das Wachstum bremst und blockiert. Der unbekannte Faktor ist der Klimawandel, der sich immer mehr als Klimakatastrophe entpuppt. Sollte die These stimmen, werden wir eine weltweite “Große Depression” erleben, die 30 Jahre und länger, also eine ganze Menschengeneration andauern wird, bis Menschen begriffen haben, sowohl die Klimakatastrophe zu überleben und gleichzeitig eine Umkehr einzuleiten. Bis jetzt tun wir alle so, als gäbe es das Horrorszenario erst ab 2050, manche meinen sogar, die Welt geht erst ab 2100 unter. Weit gefehlt. Wenn wir so weiter machen, wird trotz derselben hohen Wirtschaftsleistung wie heute alles zusammenbrechen und wir werden für lange Zeit ins Mittelalter zurück katapultiert.
    Die derzeitige Kürzung von Sozialleistungen ist ein erster Schritt, 2022 wird Hartz4 ersatzlos gestrichen, aber es nützt nichts, denn der Staatsbankrott ereilt alle Staaten dieser Welt. Erst ein radikaler Reset des abgewirtschafteten kapitalistischen Systems wird einen Neuanfang mit BGE & Co. ermöglichen. Vielleicht haben wir ja dann auch die Technologie (“die Singularität ist nah”), die die exentielle Quälarbeit für uns erledigt, damit alle an der Gesellschaft teilhaben können, ohne gefühlt abgehängt zu sein.
    Aber: der Mensch wird erst durch Schaden klug. Und: der Mensch ist ein Gewohnheitstier. Wir brauchen den “Großen Zusammenbruch”. Denn niemand will auf geschaffene Werte verzichten. Erst wenn diese für immer verloren sind, bewegen sich Menschen und orientieren sich aus existenzieller Not in eine neue Richtung.

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