Aufgelesen und kommentiert 2013-08-28

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Hartz IV treibt Menschen in den Selbstmord
Was haben Hartz-IV-Opfer nach der Bundestagswahl zu erwarten?
Statistisches Bundesamt: Deutschlands Bevölkerung wächst dank Zuwanderung
Wirtschaftsweise Bofinger: „Schuldenbremse ist großer ökonomischer Unsinn“
Kandidaten-Check zur Bundestagswahl 2013
Angriff auf die AfD – und was Qualitätsjournalisten daraus machen
CSU-Chef Seehofer will kritische Journalisten aus Bayern ausweisen
Wahlumfrage: LINKE zweistellig, GRÜNE sacken ab
Gregor Gysi: „Wir sind ein demokratischer Gewinn“
Wahlprogramm der LINKEN: Die beste Lösung für Europa
Bremen: Rot-Rot-Grün zieht die Privatisierungsbremse
Transparenz? Nicht mit der SPD
Trotz NSA-Skandal: Westerwelle (FDP) will Freihandelsabkommen weiter verhandeln
NSA-Beamte schnüffelten Geliebte aus
Gewissen ist nichts für die Bundeswehr
Zwei Drittel der Deutschen gegen Syrien-Einsatz
Zarter Waffengang vorsichtig erwogen
Volker Pispers über die USA und Terrorismus
Berlin-Hellersdorf: Polizei sieht »Rechts-links-Konfrontation« als größere Gefahr
Neonazi als V-Mann: Verfassungsschutz verstieß massiv gegen Dienstvorschriften
Beweise gegen Assad

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Hartz IV treibt Menschen in den Selbstmord
Der linksradikale FOCUS berichtet: „Der (Sanktions-)Druck erzeugt Gegendruck und macht die Menschen psychisch krank. Sie nehmen eine Abwehrhaltung ein und kommen nicht zu ihren Terminen im Jobcenter, öffnen ihre Post nicht mehr und schotten sich völlig ab. Viele schämten sich so sehr, dass sie nicht einmal ihrer Familie von ihren Problemen erzählten. Und manche können irgendwann nicht mehr und bringen sich um – auch solche, die vorher nicht psychisch krank waren.“

Seht ihr: Das sind die Erfolge der Agenda 2010, auf die die SPD heute so stolz ist. Sowas wählt man doch gerne

Was haben Hartz-IV-Opfer nach der Bundestagswahl zu erwarten?
Lesenswert auch für alle Lohnabhängigen. Schliesslich ist JEDER Lohnabhängige nur zwölf Monate von Hartz4 entfernt.

Statistisches Bundesamt: Deutschlands Bevölkerung wächst dank Zuwanderung
„Im Jahr 2012 nahm nach Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Bevölkerungszahl Deutschlands im Vergleich zum Vorjahr um 196 000 Personen zu und lag am Jahresende bei 80,5 Millionen Einwohnern. Einen ähnlich hohen Zuwachs hatte es zuletzt 1996 mit + 195 000 Personen gegeben.“

Das nur so nebenbei über die lächerlichen Hochrechnungen über 50 Jahre im Voraus, dass dann die Rente nicht mehr bezahlbar ist oder Deutschland in weiten Teilen unbewohnt sein wird Journalisten, die derartige „Prognosen“ immer noch kritiklos abdrucken, haben ihren Beruf verfehlt. Punkt.

Lacher am Rande: Normalerweise wird der angebliche Bevölkerungsrückgang ja immer dafür benutzt, dass man nun mit Sozialabbau gegensteuern muss. Hat man auch nur einen einzigen dieser Mietmäuler gehört, der angesichts steigender Bevölkerungszahlen jetzt einen Ausbau des Sozialstaates fordert?

Wirtschaftsweise Bofinger: „Schuldenbremse ist großer ökonomischer Unsinn“
Und seine Erklärung ist verständlich formuliert.

Kandidaten-Check zur Bundestagswahl 2013[/url]
Tolle Sache: Einfach die eigene Postleitzahl eintippen und schon bekommt man alle Politnasen seines Wahlkreises angezeigt – und kann anhand der eigenen Meinung analysieren, wer von den Kandidaten am ehesten mit seiner eigenen Meinung übereinstimmt.

„Sehr viele Menschen wissen gar nicht, wofür die Kandidaten in ihrem Wahlkreis stehen“, sagt der Abgeordnetenwatch-Chef Gregor Hackmack. „Wir hoffen, dass unser Kandidaten-Check rege genutzt wird, so dass am 22. September niemand in das Wahllokal geht und sich noch nicht mit seinen Erstkandidaten beschäftigt hat.“

Bei mir im Wahlkreis lag übrigens der PIRAT ganz vorne. Hätte ich ansonsten auch nicht gewusst.

Angriff auf die AfD – und was Qualitätsjournalisten daraus machen[/url]
Das Kinderspiel “Stille Post“ kennt ihr sicherlich alle. Dass dieses Spielchen auch von Handelsblatt, Focus, Die Welt, Cicero und Die Zeit betrieben wird, dürfte für einige vielleicht noch „Neuland“ sein (via)[/url]

CSU-Chef Seehofer will kritische Journalisten aus Bayern ausweisen[/url]
Ein launig geschriebener Artikel über das verbannte WDR-Kamerateam, welches unangenehme Fragen zur „Verwandtenaffäre“ an die Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) stellte – beziehungsweise stellen wollte.

Wahlumfrage: LINKE zweistellig, GRÜNE sacken ab
Das Forsa-Horoskop ermittelt folgende „Daten“:

CDU/CSU 41 Prozent
SPD 22 Prozent
Grüne 11 Prozent
Linke 10 Prozent
FDP 5 Prozent
AfD 3 Prozent
Piraten 3 Prozent

Gregor Gysi: „Wir sind ein demokratischer Gewinn“
Kurzer Ausschnitt: „Wir sind ein unglaublicher demokratischer Gewinn, weil wir in zahlreichen Themen vom Afghanistankrieg über Rentenkürzung bis zu Hartz IV die einzigen im Bundestag sind, die mit der Mehrheit der Bevölkerung dagegen sind. Selbst wenn ein Wähler in einzelnen Punkten nicht unserer Meinung ist, bleibt es auch für ihn wichtig, dass es überhaupt jemanden gibt, der in der Debatte dagegen argumentiert.

Und dann kommt noch ein zweiter Punkt hinzu: Die anderen tun ja nicht nur so, als ob sie uns nicht ausstehen könnten. Sie können uns ja tatsächlich nicht leiden. Deshalb richten sie ihr politisches Handeln auch nach unseren Ergebnissen aus. Sind wir stark, werden auch die anderen stärker auf soziale Belange achten, damit wir an Zuspruch wieder verlieren.“

Das ist es, was ich meine, dass eine möglichst starke links(-liberale) Opposition vorhanden sein muss. Denn wenn die LINKE rausfliegt, sitzen nur noch gekaufte Wirtschaftsmarionetten im Parlament, die sich in ihrer Arbeitnehmer- und Bürgerfeindlichkeit gegenseitig anstacheln. Und mir ist auch vollkommen bewusst, dass die LINKE uns genauso verkaufen und verraten wird, wenn sie (zumindest als Juniorpartner) in die Regierungssessel fällt.

Übrigens ist diese Passage über die Begrenzung von Managergehälter interessant. Zitat: „Uns geht es nicht um die Freischaffenden, sondern um die Vorstände. Und selbst der Chef des Weltwirtschaftsforums hat verlangt, dass der Vorstand nur 20 Mal so viel verdienen sollte wie derjenige in seinem Unternehmen, der am wenigsten bekommt. Da lehnen wir uns an. Wenn der Vorstand der Deutschen Bank das 20fache dessen verdient, was sein Pförtner verdient, dann kümmert er sich um das Gehalt des Pförtners wie noch nie. Der Spitzensportler ist nicht verantwortlich für die Höhe der Löhne in seinem Verein, der Manager im Unternehmen schon. Wenn der selbst immer mehr verdient, sein Unternehmen aber auf prekäre Arbeitsverhältnisse aufbaut, dann muss man dem doch entgegentreten.“

Wahlprogramm der LINKEN: Die beste Lösung für Europa
„Das Wahlprogramm der LINKEN in puncto Euro-Krise zeugt von Ehrlichkeit und Intelligenz. Damit ist die Partei den Großen weit voraus“, berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin – und ich fall hier fast vom Stuhl. Journalismus beim SPIEGEL? Wie konnte das denn passieren?

Im weiteren Text: „Was mir an der Position der LINKEN besonders gefällt, ist die konsequente Umsetzung ihrer Analyse zur Krise auf ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag. Im Gegensatz zu SPD und Grünen haben die LINKEN konsequent im Bundestag gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung gestimmt. Es war insbesondere folgerichtig, gegen den Fiskalpakt zu stimmen, der die Sparpolitik des Staates auf ewige Zeiten festlegt. Wer das nicht versteht, wird diese Krise nie lösen. Bei den GRÜNEN liest sich die Unterstützung der Regierung wie eine Entschuldigung. Man habe nur widerwillig zugestimmt, um eine noch größere Krise zu vermeiden. Ich halte das Argument für widersinnig. Die SPD drückt sich darum. Die CDU reduziert alles Ökonomische auf die Wettbewerbsfähigkeit, und die FDP schürt eine irrationale Inflationsangst.“

Bremen: Rot-Rot-Grün zieht die Privatisierungsbremse
Dank der Zwei-Drittel-Mehrheit von SPD, GRÜNEN und LINKEN gibt es eine Verfassungsänderung, damit Privatisierungen von Bürgereigentum (Krankenhäuser, Sozialwohnungen usw.) nicht mehr mit einfacher Regierungsmehrheit, sondern nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit durchgeführt werden können – und selbst dann können Bürgerentscheide gestartet werden, die bei entsprechenden Ergebnissen diese Privatisierungen verhindern. Eine deutschlandweit einmalige (und demokratische) Verfassungsgarantie, die deutschlandweit Schule machen sollte.

Transparenz? Nicht mit der SPD[/url]
Die Hamburger SPD-Alleinregierung lehnt es trotz Transparenzgesetz ab, der Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg, unser Netz“ Einsicht in Gutachten über die Preisbildung für Energienetze zu genehmigen. „Vattenfall und E.on würden das strikt ablehnen, heißt es in der Begründung des Senats.“ Und damit ist dann auch klargestellt, wer über Hamburg regiert.

Natürlich weiss auch Vattenfall, dass diese „Begründung“ nicht gerade gut ankommt. Also startet man eine Werbeoffensive. Und wo macht man das am Besten? Klar, beim Axel-Springer-Verlag. BILD und WELT-Leser fallen ja bekanntlich am wenigsten durch sowas wie Intelligenz oder „Zusammenhänge verstehen“ auf.

Unnötig zu erwähnen, dass Vattenfall damit sogar gegen das Gesetz verstossen hat, weil man als Monopolanbieter derartige Werbung überhaupt nicht schalten darf. Und ebenso unnötig zu erwähnen, dass die in Hamburg alleinregierende SPD dem Verhalten von Vattenfall völlig tatenlos zuschaut[/url]. Wer als gekaufter Singvogel noch nebenbei etwas verdienen will, darf sich lukrative Nebenpöstchen eben nicht durch allzu starkes Engagement zugunsten der Bevölkerung verbauen

Trotz NSA-Skandal: Westerwelle (FDP) will Freihandelsabkommen weiter verhandeln
„Mit Blick auf die Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA warnte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montag vor anti-amerikanischen Reflexen“, berichtet das T-Online-Nachrichtenportal. Dabei hat das NICHTS mit „anti-amerikanischen Reflexen“ zu tun, was man auch leicht nachweisen kann. Denn würde dieser Überwachungsskandal die Chinesen oder Russen betreffen, dann wäre der Stopp der Verhandlungen längst Realität.

Jetzt greifen uns die Amerikaner an und unser Bundesaussenminister hat nichts besseres zu tun, als uns dafür zu beschimpfen, dass wir diese Grundrechtsverstösse kritisieren? Kann man NOCH deutlicher zeigen, dass man grossflächig aufs eigene Volk scheisst?

NSA-Beamte schnüffelten Geliebte aus
Irgendwie ja belustigend, dass man selber die ganze Welt bescheisst – und dann aber Angst hat, dass die eigene Geliebte/Ehefrau das ebenfalls macht

Kennt ihr den Schwarzenegger-Film “True Lies“? Damals wirkte das ziemlich absurd und unrealistisch, wie Arnie seine Ehefrau (Jamie Lee Curtis) mit Hilfe staatlicher Überwachungsmethoden ausspionierte. Heute berichtet das Wall-Street-Journal (Zitat): „Vergangene Woche wurde bekannt, dass die NSA die Regeln zum Schutz der Privatsphäre in einem Untersuchungszeitraum von einem Jahr fast 3.000 Mal gebrochen hatte.“

Alles was technisch machbar ist, wird auch gemacht. Das sollte man IMMER vor Augen haben, wenn „Sicherheitsbehörden“ neue Befugnisse bekommen und die regierenden Berufslügner verharmlosend erklären, es ginge doch nur gegen Terroristen.

Gewissen ist nichts für die Bundeswehr
Die Geschichte von Oberleutnant Philip Klever, der den „Krieg gegen den Terror“ als Propagandalüge entlarvte und seine Beteiligung verweigerte. Obwohl das Bundesverwaltungsgericht 2005 in seinem einschlägigen Urteil eine Gewissensfreiheit von Soldaten einräumte, mit dem man befohlene Straftaten ablehnen darf.

Zwei Drittel der Deutschen gegen Syrien-Einsatz
Auch hier (wie so oft) die Frage: Was bitteschön werden diese zwei Drittel denn am 22. September wählen, damit sich ihre Meinung auch durchsetzt? Wie wir ja wissen, waren es SPD und GRÜNE, die aus Deutschland wieder eine kriegsführende Nation machte. Und Merkel hätte sogar schon ein paar Jahre früher mit der Bombardierung irakischer Zivilisten begonnen.

Zarter Waffengang vorsichtig erwogen
Ergänzend dazu noch, wie Claus Kleber im ZDF Heute-Journal die Bevölkerung über die bevorstehende Bombardierung Syriens aufklärt (Zitat): „Wobei, das muß man zur Abrundung schon noch sagen, im Moment niemand von einem Krieg spricht. Die Rede ist von möglicherweise einem begrenzten Militärschlag als Strafmaßnahme.“. Seht ihr: Fremde Länder bombardieren, bei denen tausende unschuldige Zivilisten ermordet werden, hat nichts mit einer Kriegshandlung zu tun.

Volker Pispers über die USA und Terrorismus
Schon neun Jahre alt, aber immer noch topaktuell.

Berlin-Hellersdorf: Polizei sieht »Rechts-links-Konfrontation« als ­größere Gefahr
Nicht die rassistischen Sprüche, die von der Bevölkerung aufgegriffen werden – bis hin zur Drohung, dass es hier demnächst wieder brennen wird – sieht die Polizei als Gefahr. Nein, die Gefahr sind die Linksaktivisten, die sich vehement gegen den Rassismus stellen. „Die Auseinandersetzungen zwischen rechten Gruppierungen und der »Unterstützerszene« des Heims seien der Grund, warum die Polizei es zur Zeit mit rund 20 Einsatzkräften im Auge behalte, erklärte Polizeipressesprecher Stefan Redlich am Dienstag gegenüber junge Welt. Der Schutz der Notunterkunft selbst »wäre jetzt kein Grund, permanent davor zu stehen«, so Redlich.“

Mit anderen Worten: Sind diejenigen endlich verschwunden, die auf Menschenrechte für alle pochen, können die Rassisten endlich in aller Ruhe zündeln. Man würde „nur verstärkt Streife fahren und nach dem Rechten sehen“, wie der Polizeisprecher ja selber zugibt. Kann man später ja immer noch als „Panne“ bezeichnen, ohne dass es Konsequenzen gibt. Das hat ja die NSU-Geschichte eindrucksvoll gezeigt.

Dazu passt:

Neonazi als V-Mann: Verfassungsschutz verstieß massiv gegen Dienstvorschriften
Nicht nur hat man entgegen strenger Dienstvorschriften einen Neonazi engagiert und mit über 16.000 Euro unserem Steuergeld belohnt, sondern der Neonazi hat sogleich auch Gewalttaten angekündigt, bei dem es wohlwollendes Schweigen des „Verfassungsschutzes“ gab.

Unnötig zu erwähnen, dass derartige Aktionen natürlich nur möglich sind, wenn die Regierung tatkräftig mithilft. Und siehe da (Zitat): „Auch der damalige Innenminister Karl-Heinz Gasser (CDU) soll informiert gewesen sein: Die Informationen erhielt er vom ehemaligen Verfassungsschutzchef Thomas Sippel.“

Dass dieser Neonazi-V-Mann dann noch einen Neonazi-Kumpel als Praktikant bei den LINKEN einschleuste und mit internen Polizeilisten versorgt wurde, rundet das Bild (mal wieder) perfekt ab.

Deutschland ist eben ein RECHTSstaat. Und das soll es auch bleiben.

Und zu guter Letzt:

Beweise gegen Assad

3 Kommentare

  1. „Statistisches Bundesamt: Deutschlands Bevölkerung wächst dank Zuwanderung“

    Und was wird die Bevölkerung erst mit der völligen Freizügikeit in der EU wachsen.
    Die Ausgegrenzten und Nichtewollten aus Rumänien und Bulgarien werden kommen, und nicht nur die.
    Und wie unser Rechts- Staat mit diesem Zuzug umgeht kann man in Dortmund und Duisburg sehen.
    Die Menschen werden sich genauso selbst überlassen wie die Anwohner und die Komunen.

    Es fällt nämlich viel leichter sogenannte „soziale Brennpunkte“ zu errichten als Probleme zu lösen.

    Zum Schluss werden irgendwelche Denkbefreite wieder die Kürzung der Sozialleistungen fordern weil das angeblich alles nicht zu finanzieren ist.

    Dieses Kalkül steht auch hinter den Vorgängen um das Asylantenwohnheim in Hellersdorf.

    Yo, das Boot ist voll, es sei denn der Zugereiste ist „Fachkraft“, macht keinen Ärger und arbeitet für möglichst kleines Geld.

    Aber was rege ich mich auf.

  2. Zu …

    „Hartz IV treibt Menschen in den Selbstmord“

    … genauer zum Kommentar dazu …

    „Seht ihr: Das sind die Erfolge der Agenda 2010, auf die die SPD heute so stolz ist. Sowas wählt man doch gerne“

    Zynischer und selbstverliebter geht es kaum noch, … mit Smiley, … da fragt man sich wer ist menschenverachtender?

    1. Eine berechtige Frage: Wer ist menschenverachtender?

      [ ] diejenigen, die hunderte Menschen per Gesetz in den Selbstmord treiben

      [ ] diejenigen politisch Verantwortlichen, die dieses Gesetz mit Stolz feiern

      [ ] diejenigen, die dazu einen zynischen Blog-Kommentar schreiben

      Die Antwort darauf dürfte einfach fallen.

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